27.06.2018 - 5 Wissenschaftsbüro – Maßnahmenvorschläge

Frau Kehren bemerkt, dass, wenn auch die Vorlage nicht direkt begeistert habe, das Wissenschaftsbüro – insbesondere im Hinblick auf das geringe Budget – wichtige Themen und gute Ideen aufgeführt habe. Die SPD würde gerne die Schwerpunkte auf die Themen ‘Zukunftswerkstatt‘ und ‘Technologiefenster‘ legen. Herr Adenauer unterstützt dies, merkt aber an, dass man sich bei einigen Themen nicht abgeholt gefühlt habe. Herr Teuku empfand die Deutlichkeit der Vorlage nicht so schlecht und favorisiert ‘Citizen Science‘. Herr Schwartz musste nach eigenem Bekunden zweimal lesen, bewertet sie aber als gut und favorisiert ‘Zukunftswerkstatt‘ und ‘Citizen Science‘. Herr Dr. Jäger fragt sich, ob die vorgeschlagenen Kosten im richtigen Verhältnis zu den Projekten stehen. Sodann erfolgt eine Diskussion über die Vorgehensweise bei der Priorisierung der Projekte, an der sich Herr Taufenbach, Herr Schultheis, Frau Lang und Herr Adenauer beteiligen; herausgestellt wird, dass sich die GroKo auf zwei Themen geeinigt hat, was jedoch nicht bedeutet, dass die verbleibenden Themen nicht bearbeitet werden. Herr Begaß weist darauf hin, dass man eine Quersubventionierung prüfe, er aber dennoch um eine Prioritätensetzung bitte, da man nicht alle Themen adhoc umsetzen könne. Daraufhin erläutert Herr Schultheis nochmals, dass er alle Projekte für gleichwertig hält, aber über eine Reihenfolge dennoch abgestimmt werden müsse; SPD und CDU hätten sich auch darauf geeinigt.

Sodann ergeht – mit 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen – folgender

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft wählt aus den dargestellten Maßnahmevorschlägen die Themen ‘Zukunftswerkstatt‘ und ‘Technologiefenster‘ aus und beauftragt die Verwaltung, diese in 2018 in Umsetzung zu bringen.