28.06.2018 - 9 Bebauungsplan Nr. 1000 N - Erweiterung Uniklini...

Für die Fraktion Die Linke erläutert Herr Beus ausführlich den Hintergrund des Antrags. Man halte es für geboten, die überdurchschnittliche Bedeutung dieses Busterminals durch die Auslobung eines Hochbauwettbewerbs zu würdigen und halte die Stellungnahme der Verwaltung hierzu für bedauerlich und nicht nachvollziehbar. Hier werde eine Chance zur Stärkung der Infrastruktur zugunsten von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr vertan.

Herr Baal stellt fest, dass die Verwaltung in ihrer Stellungnahme die Ablehnung eines Wettbewerbs empfiehlt und schlägt vor, den Beschlussvorschlag, der bislang nur Kenntnisnahme vorsehe, entsprechend zu ergänzen.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und lehnt die Durchführung eines Hochbauwettbewerbs Busterminal Klinikum ab.

Damit gilt der Ratsantrag Nr. 339/17 als behandelt.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen Grüne, Linke und Piraten