20.06.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder der Bezirksvertretung sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger und Vertreter der Verwaltung. Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert sie Frau Willems zur formellen Übernahme der neuen Funktion der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte, wünscht ihr für das verantwortungsvolle Amt Glück und Erfolg und überreicht ihr für die Bezirksvertretung ein Geschenk.

Frau Willems bedankt sich bei der Bezirksbürgermeisterin und der Bezirksvertretung und bekundet, dass sich die Bindungswirkung zwischen ihr und der Bezirksvertretung sicherlich durch die Zusammenarbeit in neuer Funktion noch verstärken wird.

Herr Dr. Otten schließt sich stellvertretend für die Fraktionen der Bezirksvertretung der Gratulation der Bezirksbürgermeisterin an.

Auf die Frage der Bezirksbürgermeisterin, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gebe, meldet Herr Dr. Otten Beratungsbedarf für den TOP 9 im öffentlichen Teil – Martin-Luther-Straße und Richardstraße – Erneuerung, Ausführungsbeschluss - an. Er bittet, den Tagesordnungspunkt nicht zu behandeln.

Herr Deloie meldet ebenfalls Beratungsbedarf zum TOP 16 der öffentlichen Sitzung – Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB für den Bereich zwischen A44, Augustinerwald, Augustiner Weg und Hitfelder Straße vom 15.03.2005 - an. Er bittet, zunächst die interfraktionellen Gespräche hierzu abzuwarten und den Tagesordnungspunkt nicht zu behandeln.

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt unterrichtet darüber, dass der Tagesordnungspunkt 11 des öffentlichen Teils – Trägeranteilübernahme und Zuschussgewährung Kita Schleswigstraße 3 - verwaltungsseitig zurückgezogen wurde.

Weitere Wünsche zur Tagesordnung ergeben sich nicht, so dass Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt über die Tagesordnung ohne Behandlung der Tagesordnungspunkte 9, 11 und 16 des öffentlichen Teils abstimmen lässt. Einstimmig beschließt die Bezirksvertretung die veränderte Tagesordnung.