11.09.2018 - 11 Zuverlässige Altersfeststellung von unbegleitet...

Herr Deloie erkundigt sich, aus welchem Grund der Zusatz „angeblich“ im Titel des Tagesordnungspunktes enthalten sei.

Herr Krott entgegnet, dass der Zusatz Teil des Antragstitels der Allianz für Aachen sei. Die Verwaltung habe keine Handhabe, Antragstitel abzuändern.

Herr Paul äußert, dass der Ausschuss und die Politik Anträge wie den vorgelegten sowie Ratsmitglieder, die eine ausländerfeindliche Linie verfolgen würden, akzeptieren müssten. Allerdings weist er auf die bewusste Verschiebung der Sprache durch die Allianz für Aachen hin und betont die Wichtigkeit, diese Sprache kritisch zu reflektieren und nicht versehentlich zu übernehmen. Die Nachfrage von Herrn Deloie halte er daher für berechtigt und an der Stelle richtig.

Herr Krott unterstreicht auf Grundlage der Vorlage, dass die Verwaltung sehr verantwortungsvoll mit der Thematik der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge umgehe. Dies treffe ebenfalls auf die Altersfeststellung zu, die seiner Ansicht nach fundiert sei und auf einer guten Grundlage basiere. 

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

Einstimmig.