06.09.2018 - 7 Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Er...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Do., 06.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Herr Baal verweist auf die zu Beginn der Sitzung verteilte Tischvorlage mit einem geänderten Beschlussvorschlag, der auch Grundlage für die Abstimmung sein solle.
Der Ausschuss fasst den folgenden
Beschluss:
Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, den beigefügten 1. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig