06.09.2018 - 8 Bebauungsplan Altstadtquartier Büchel - Sachsta...

Herr Schaffert berichtet über die Ergebnisse eines interfraktionellen Gesprächs, in dem alle Beteiligten nochmals übereinstimmend ihr Interesse an der Realisierung dieses Projektes versichert hätten. Man habe sich darauf verständigt, bis Ende des Jahres gemeinsam mit den Investoren einen Fahrplan für das weitere Vorgehen inklusive einer verbindlichen Vereinbarung über den Umgang mit den noch offenen Punkten abzustimmen und dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.

Auf Nachfrage von Herrn Beus erläutert er, dass über die Frage einer externen Moderation zwar diskutiert wurde, aber bislang keine aktiven Schritte eingeleitet wurden.

Für die Fraktion Die Linke stellt Herr Beus fest, dass in der Öffentlichkeit mehr und mehr der Eindruck entstehe, dass die Entwicklung am Büchel nicht voran gehe. Es handele sich immerhin um eines der wesentlichen Stadtentwicklungsprojekte der nächsten Jahre, es herrsche Einigkeit darüber, dass dringender Handlungsbedarf bestehe. Angesichts der begrenzten Ressourcen der Planungsverwaltung und der Notwendigkeit, dieses Projekt mit aller Kraft voran zu treiben, wolle man nochmals anregen, externe Hilfe anzufragen und auf diesem Weg, evtl. unter Einsatz von Fördermitteln einen Impuls zur Auflösung der gegenwärtig schwierigen Lage zu setzen.

Für die Fraktion der Grünen macht Herr Rau deutlich, dass die Komplexität dieses Vorhabens, mit dem letztlich ein neues Altstadtquartier entstehen solle, bisherige Innenstadtprojekte bei weitem übersteige. Die damit verbundenen Aufgaben seien nicht nur planerischer Natur, daher sei es erforderlich, dass verwaltungsweit alle beteiligten Stellen entsprechend aufgestellt seien und dass Strukturen geschaffen würden, die die Klärung von Sachfragen und die Entscheidungsfindung auch außerhalb der üblichen Verwaltungswege ermögliche. Ob dies mit Verwaltungspersonal oder mit externer Unterstützung besser zu bewerkstelligen sei, müsse man prüfen, in jedem Fall müssten die anstehenden Schritte mit allem Engagement angegangen werden, damit bald Erfolge sichtbar würden. Man müsse diese Chance für die Altstadt ergreifen, und dies könne nur gelingen, wenn alle Beteiligten an einem Strang zögen.

Für die SPD-Fraktion schildert Herr Plum das interfraktionelle Gespräch als schwierig, aber konstruktiv. Die Komplexität des Projekts steige ständig, man halte es daher für sinnvoll, einen Projektmanager zu installieren, der die Fäden zusammenhalten und die weiteren Arbeiten koordinieren könne. Es müsse allen bewusst sein, dass hier noch viel Arbeit zu leisten sei.

Für die CDU-Fraktion sieht Herr Gilson die Notwendigkeit, die Komplexität auch nach außen zu vermitteln, um dem auch von den Medien unterstützten Eindruck des Stillstands entgegenzuwirken. Es müsse nun der angekündigte Fahrplan erarbeitet werden, der dann Grundlage für eine realistische  Zeitplanung sein müsse. Die Koordination zwischen den Beteiligten innerhalb und außerhalb der Verwaltung müsse verbessert werden, dann könne man die anstehenden Probleme gemeinsam angehen. 

Es schließt sich eine ausführliche Diskussion an, an der sich seitens des Ausschusses Frau Breuer sowie die Herren Beus, Rau, Plum, Gilson und Kühn beteiligen.

Eine Beschlussfassung erfolgt nicht.