12.09.2018 - 11 Beantwortung von Anfragen

-Anfrage zur Zufahrtssituation Lidl/Trierer Straße (Sitzung am 04.07.2018)

Die schriftliche Antwort des Fachbereichs vom 06.09.2018 liegt vor. Aus Gründen der Leistungsfähigkeit der Trierer Straße am Verkehrsknotenpunkt Heussstraße spricht sich die Fachverwaltung gegen eine signalisierte Betriebszufahrt aus.

Herr Müller von der SPD-BF nimmt Bezug auf die Stellungnahme und weist darauf hin, dass gerade die bauliche Mittelabtrennung in der bislang bekannten Ausgestaltung nicht der Wunsch der Bezirksvertretung Brand sei. Er bittet um Vorstellung anderer Alternativen.

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns merkt an, dass er keine andere Möglichkeit als das Aufstellen der sog. „Bischofsmützen“ sehe.

-Anfrage zu Wegweiser Niederforstbacher Straße/ Aachener Straße

Die überörtliche Wegweisung nach Brand erfolgt über die Trierer Straße. Bei der Erschließung über die Niederforstbacher Straße handelt sich um keine ausgewiesene Route nach Brand. Der Wegweiser wurde nach der letzten Beschädigung nicht mehr erneuert, da nach Auffassung der Verwaltung die Kosten höher sind als der Nutzen. Zudem ist die Straßenverkehrsbehörde verkehrsrechtlich dazu angehalten, möglichst wenig Verkehrszeichen anzuordnen.

-Werbung für Club auf städtischen Gewerbewegweisern an der Debyestraße

Auf Anfrage hat der Fachbereich Immobilienmanagement mitgeteilt, dass der Vertrag mit einer nicht in Brand ansässigen Firma bereits seit 15.02.2016 besteht und zum 15.02.2019 ausläuft. Der Vertrag wird nicht mehr verlängert. In Zukunft werden nur noch Wegweiser zu im betreffenden Bereich ansässigen Gewerbebetrieben berücksichtigt.