15.11.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, informiert, dass der TOP 7 Wirtschafsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019 in der heutigen Sitzung nicht behandelt wird, da dieser dem Ausschuss noch nicht vorliegt.

Aus diesem Grund wird es eine Sondersitzung am 11.12.2018 um 16 Uhr in der Volkshochschule, unmittelbar vor der Sitzung Betriebsausschuss VHS/Theater, geben.

Ratsfrau Reuß weist darauf hin, dass die BaKu Termine seit längerem bekannt sind. Sie beanstandet die fehlende Koordination innerhalb der Verwaltung und äußert ihren Unmut. Darüber hinaus hätte man dem BaKu die Unterlagen, die nicht den Wirtschaftsplan 2019 betreffen, bereits geben können, so dass innerhalb der Fraktionen diese Punkte hätten besprochen werden können. Das Vorgehen wirft ihrer Meinung ein schlechtes Licht auf die Verwaltung insgesamt.

Ratsherr Pilgram erklärt, dass es vorteilhaft sei, den Wirtschaftsplan vor den Haushaltsberatungen zu besprechen. In diesem Zusammenhang informiert er den Betriebsausschuss, dass er bereits mit der Kämmerin diesbzgl. gesprochen habe. Er schließt sich dem Wortbeitrag von Ratsfrau Reuß an.

Auch Frau Crumbach-Trommler äußert sich verärgert. Hinsichtlich TOP 5 „Depot Talstraße“ erklärt sie, dass die Vorlage am 30.10.2018 zugestellt wurde, diese jedoch mit Datum  27.09.2018 verfasst ist.

Diesbzgl. erklärt Frau Tirtey, dass am 06.11.2018 eine Abstimmung im Verwaltungsvorstand erfolgt ist und die Vorlage sofort im Anschluss an diese Abstimmung erfolgt ist. Eine schnellere Behandlung war folglich mangels entsprechender Autorisierung nicht möglich. Ratsfrau Epstein bittet um einen Bericht hinsichtlich des Haus Mathey im nicht öffentlichen Teil.

Beschluss 267/25/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig, die Tagesordnung mit den o.a. Änderungen  anzunehmen.