08.11.2018 - 4 Parkpflegewerk Stadtpark

Herr Dr. Ruckert erläutert ausführlich die Vorlage der Verwaltung. Auf Nachfragen aus dem Ausschuss führt er zur Finanzierung aus, dass auf Basis des jetzt vorliegenden Abschlussberichtes für die Maßnahmenpakete der Schwerpunktbereiche Städtebaufördermittel beantragt werden sollen. Der entsprechende Eigenanteil sei bereits im Haushalt eingeplant. Für die Umsetzung der konkreten Maßnahmen werde man Einzelbeschlüsse einholen, zu denen dann auch die jeweiligen finanziellen Auswirkungen benannt würden.

Für die SPD-Fraktion dankt Herr Plum der Verwaltung für die hervorragende Vorlage und signalisiert Unterstützung für das weitere Vorgehen.

Für die CDU-Fraktion schließt sich Herr Gilson dem Lob für die Verwaltungsvorlage an und kündigt Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung an. Man hoffe, mit dem Parkpflegewerk und der damit verbundenen Aufwertung des Stadtparks eine positive Entwicklung und eine bessere Anbindung an die Innenstadt erreichen zu können.

Für die Fraktion der Grünen schlägt Herr Dr. Breuer vor, die Rasenflächen im Park im Umfang von ca. 5% durch Wildblumenwiesen zu ergänzen. Zudem bittet er darum, im weiteren Verfahren auch zu prüfen, inwieweit die Minigolfanlage aufgewertet werden und wie eine solche Aufwertung finanziert werden könne. Für die Maßnahmen im Zusammenhang mit den Sanitäranlagen sehe man durchaus kurzfristigen Bedarf, und für das Gebäude auf dem Wingertsberg hoffe man angesichts der besonderen Bedeutung, dass man perspektivisch eine Konzeption für eine öffentliche Nutzung entwickeln und realisieren könne. Insgesamt sei man mit dem von der Verwaltung vorgeschlagenen weiteren Vorgehensweise aber einverstanden.

Für die Fraktion Die Linke äußert Herr Beus ebenfalls Zustimmung zur Vorlage und zum Beschlussvorschlag der Verwaltung. Hinweisen wolle man allerdings auf die Bedeutung des Wegesystems als Verbindung für den Radverkehr, diesen Aspekt bitte man beim Ausbau der Wege zu berücksichtigen.

Für die Fraktion der Piraten regt Herr Pütz an, eine Nutzung der Skaterbahn auch für andere Events, beispielsweise Tanzveranstaltungen, zu prüfen.

Nach einer ausführlichen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses die Herren Plum, Gilson, Dr. Breuer, Beus und Pütz sowie seitens der Verwaltung Herr Dr. Ruckert und Frau Krücken beteiligen, weist Herr Baal darauf hin, dass der Ausschuss lediglich im Rahmen seiner Zuständigkeit für denkmalpflegerische Belange beschließen könne, so dass die in der Diskussion geäußerten Vorschläge lediglich als Anregungen für das weitere Verfahren verstanden werden könnten.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Ergebnissen des 'Parkpflegewerks Stadtpark' zustimmend zur Kenntnis. Er beschließt in seiner Zuständigkeit für denkmalpflegerische Belange, die Verwaltung mit der weitergehenden Planung für die im Parkpflegewerk genannten Maßnahmen bzw. Schwerpunktbereiche zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig