13.12.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari eröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Es  werden folgende Änderungswünsche und Anträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

Herr Ferrari schlägt vor, die TOP I/14 und I/14.1 zu vertagen, da wegen Klärungsbedarfs die Ergänzungsvorlage noch nicht vorliegt.

Frau Rhie beantragt, die TOP I/15 und I/16 wegen Beratungsbedarfs abzusetzen. Da Herr Larosch mitteilt, dass dann bei TOP 16 ein Verjährungsproblem besteht, beantragt Frau Rhie, nur TOP 15 abzusetzen.

Die Anträge werden einvernehmlich angenommen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.