05.12.2018 - 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Frau B. möchte auch vor dem Hintergrund der Vorstellung des Freilandkonzeptes in der bevorstehenden Sitzung des Planungsausschusses wissen, wer die Finanzierung für die Umgestaltung des Eingangsbereiches des Schlossparks Schönau sichert.

Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne verweist auf die Vorlage und die Beratungen zu TOP 4 in der heutigen Sitzung.

Herr P. erklärt, dass in dieser und der nächsten Woche in mehreren Ausschüssen die Anpassung an die Folgen des Klimawandels als gesamtstädtisches Konzept diskutiert werde.

In der Textvorlage vom Oktober 2018 werde auf Seite 22 Abbildung 13 und im Erläuterungstext beispielhaft auf die Planungen zur Regenentwässerung im Baugebiet Richterich Dell aus dem Fachgutachten des Büros Kaiser Ingenieure Dortmund (2007) verwiesen. Bisher wurde behördlicherseits die Übermittlung des Fachgutachtens an die BI-Dell mit der Begründung abgelehnt, dass dieses veraltet sei und ein neues für die weiteren Planungen erstellt würde.

Herr P. fordert im Namen der BI-Dell die Verwaltung erneut auf, der BI-Dell dieses Fachgutachten zwecks Berücksichtigung bei Stellungnahmen zu überstellen bzw. zu begründen, warum dieses Fachgutachten weiterhin der Öffentlichkeit und der BI-Dell nicht zur Verfügung gestellt werden soll.

Die Frage wird schriftlich von der Fachverwaltung beantwortet.

Herr K. bezieht sich auf das durch das Neubaugebiet Finkenstraße in Herzogenrath bedingte erhöhte Verkehrsaufkommen durch Schwerlastverkehr im Bereich Forsterheide. Er stellt folgende Fragen:

1. Wie ist der Sachstand zum Bau eines Gehwegs entlang der Forsterheider Straße?

2. Die großen Baustellenfahrzeuge fahren in den Sackgassenbereich der Forsterheider Straße 24-32. Dort ist ein Wenden nicht möglich. Wäre es möglich, dort ein Schild aufzustellen?

Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne verweist zu Punkt 1 auf die laufenden Verhandlung mit Straßen NRW und zu Punkt 2 auf die zusätzliche Möglichkeit der Drittanzeige bei der Polizei. Die Fragen werden zudem schriftlich beantwortet.

Herr W. möchte den Sachstand zur Planung der Umgehungsstraße Richterich wissen.

Frau Bezirksamtsleiterin Moritz erläutert, dass sich das Projekt weiter in der Planungsphase befinde. Genaue Terminierungen für die nächsten Verfahrensschritte, z. B. den Offenlagebeschluss, liegen noch nicht vor. Die Frage wird an den Fachbereich weitergegeben und schriftlich beantwortet.

Herr W. fragt nach dem Sachstand zum Anschluss der Umgehungsstraße an die Kohlscheider Straße. Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne berichtet, dass hier nach wie vor die ablehnende Stellungnahme des Landesbetriebs Straßen NRW vorliege.

Hinweis:

Die schriftliche Beantwortung der Fragen aus der Einwohnerfragestunde ist im Ratsinformationssystem unter dem TOP „Mitteilungen“ in einer der folgenden Sitzungen der Bezirksvertretung Richterich einsehbar.