27.02.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder sowie die Zuhörer und stellt zur Tagesordnung fest, dass seitens der Verwaltung der Tagesordnungspunkt 5 verwaltungsseitig entfallen könnte und Tagesordnungspunkt 6 zurückgezogen werde, da der Mobilitätsausschuss in der Sache die Beratung vertagt hatte.

Ratsfrau Seufert (Grüne) beantragt, den Tagesordnungspunkt 9 - „Metropolregion Rheinland“ - von der Tagesordnung zu nehmen, weil nach Ansicht ihrer Fraktion keine beratungsfähigen Unterlagen hierzu vorlägen.

Ratsherr Baal (CDU) widerspricht der Vorrednerin und erläutert, dass es um einen Personalvorschlag für die Wahl des Vorstandes der Metropolregion Rheinland gehe. Hier wäre es gut, wenn der Rat die Möglichkeit haben würde, sein Vorschlagsrecht auch auszuüben.

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass es aufgrund der Satzungsbestimmungen der Metropolregion Rheinland bei diesem Tagesordnungspunkt nicht um die Entsendung eines Ratsmitgliedes in den Vorstand gehe, sondern anders, als dies mit der Entsendung von Frau Dr. Schmeer bei der Gründung der Metropolregion erfolgt sei, ausschließlich um die Möglichkeit, den Oberbürgermeister zu entsenden.

Ratsfrau Seufert zieht sodann ihren Antrag zurück. Der Oberbürgermeister lässt über Tagesordnung unter Einschluss der Änderungen abstimmen.

Der Rat der Stadt nimmt die geänderte Tagesordnung einstimig an.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet der Oberbürgermeister die Anwesenden, sich von ihren Plätzen zu erheben. Er setzt den Rat darüber in Kenntnis, dass am heutigen Tag die frühere Bürgermeisterin der Stadt Aachen, Frau Professor Dr. Waltraut Kruse, im Alter von fast 94 Jahren verstorben sei. Er würdigt die Verstorbene, die dem Rat der Stadt von 1975-1994 angehörte und als zweite Bürgermeisterin von 1979-1994 wirkte, aufgrund ihres vorbildhaften kommunalpolitischen Engagements. Über alle Parteigrenzen hinweg sei sie hoch angesehen gewesen und ihre sachliche und argumentative Art in den Ratsdebatten sei allseits geschätzt worden. Mit ihr verlöre die Stadt eine hochkompetente Bürgerin, die sich für das Gemeinwohl eingesetzt habe. Als Ärztin wirkte sie zudem auf berufsständischem und sozialem Gebiet. Die Stadt werde der Verstorbenen ein ehrendes Andenken bewahren. Das Mitgefühl aller gelte ihrer Familie.