09.10.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder des Rates und die Zuhörer, gratuliert Ratsfrau Pitz zum heutigen Geburtstag und erklärt, dass der Tagesordnungspunkt 7– Jahresabschluss Eurogress 2018 – verwaltungsseitig zurückgezogen werde.

Ratsherr Rau, Grüne, erklärt für seine Fraktion, dass der Tagesordnungspunkt 13 – Tagesordnung Antrag der GRÜNE-Fraktion, Abriss Parkhaus Büchel, zurückgezogen werde, da es zwischenzeitlich zu einer Einigung zwischen den Fraktionen über die Frage der Schließung des Parkhauses Büchel gekommen sei und man sich darüber verständigt habe, am Folgetag im Planungsausschuss einen entsprechenden Beschluss zu fällen, wonach der 31.03.2020 das Schließungsdatum des öffentlichen Parkhauses sei.

Weitere Wünsche zur Tagesordnung ergeben sich nicht. Der Oberbürgermeister stellt fest, dass damit die Tagesordnung unter Berücksichtigung der zurückgezogenen Punkte beschlossen ist.