11.12.2019 - 29 Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl a...

Der Oberbürgermeister erläutert, dass eine Abstimmung in zwei Schritten erfolgen müsse, weil er als Oberbürgermeister bei einem Teil selbst mitstimmen dürfe, beim anderen Teil nicht. Von daher lasse er zunächst über die Einrichtung des Wahlausschusses mit sechs Beisitzerinnen und Beisitzern abstimmen, danach separat über die personelle Besetzung.

Nach der Beschlussfassung über die Einrichtung des Wahlausschusses erklärt Ratsherr Mohr (Allianz Aachen) dass man auf einen eigenen Vorschlag verzichte, es aber befremdlich finde, dass Gremien in der Form zugeschnitten würden, dass die Ratsgruppe unberücksichtigt bleibe. Hierin sieht er ein seltsames Demokratieverständnis.

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass der Wahlausschuss die gleiche Größe bei früheren Wahlen gehabt habe.

Beschluss:

a)      Der Rat der Stadt beschließt einstimmg, für die Kommunalwahl 2020 einen Wahlausschuss mit  sechs Beisitzerinnen/Beisitzern zu bilden.

b)      Der Rat der Stadt wählt einstimmig folgende Personen als Beisitzer/innen sowie deren Stellvertreter/innen:

Beisitzer/Innen    Stellvertreter/Innen

Herr Demmer    Herr Auler

Frau Eschweiler   Frau Moselage

Frau Parting    Frau Höller-Radtke

Herr Tobias Küppers   Herr Claus Haase

Herr Lübben    Frau Dr. Lassay

Herr Klopstein    Frau Begolli