03.04.2019 - 6 Bericht über die Mitgliederversammlung der Metr...

Frau Thönnissen, CDU, berichtet, dass die Mitgliederversammlung der Metropolregion Rheinland am 29.03.2019 in Neuss sehr harmonsich verlaufen und eine Aufbruchstimmung festzustellen gewesen sei.

Am Anfang der Tagesordnung sollte eigentlich Herr Professor Kampker von der RWTH Aachen einen Vortrag zum Thema Mobilitätsforschung und Wertschöpfung im Rheinland halten. Er habe sich aber kurzfristig vertreten lassen müssen. Der Vortrag sei aber dennoch sehr gelungen und interesant gewesen. Der Jahresabschluss sei verabschiedet worden. Zur neuen Vorsitzenden sei mit 96 % der Stimmen die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker gewählt worden. Zu Stellvertretern wurden der Oberbürgermeister von Solingen, die Landräte des Kreises Mettmann und des Rhein-Sieg-Kreises, sowie die Hauptgeschäftsführer der IHK Düsseldorf und der IHK Bonn/Rhein/Sieg gewählt.

Herr Oberbürgermeister Philipp gehört jetzt dem Vorstand an. Der gesamte neue Vorstand ist bei 3 Enthaltungen einstimmig gewählt worden. Für die Dauer von zwei Jahren wurde die Städteregion Aachen als Rechnungsprüfer gewählt.

Ferner sei auch der Budgetplan 2019 verabschiedet worden. Insgesamt sei durch diese Versammlung ein gutes Signal des Aufbruches gesendet worden.

Herr Deumens, DIE LINKE, fragt an, ob es auch einen inhaltlichen Input zu dieser Versammlung gegeben habe.

Frau Thönnissen, CDU, antwortet, dass dies mit dem Vortrag zur Mobilitätsfoschung erfolgt sei. Man sei sich einig gewesen, dass die großen Städte diese Forschung vorantreiben sollten, wobei das Augenmerk auch darauf gelegt werden soll, dass die Wertschöpfung auch im ländlichen Raum stattfinden solle.

Herr Servos, SPD, äußert, dass er die Metropolregion durchaus als eine Institution ansehe, die kritisch zu hinterfragen ist. Nachdem nun neue Strukturen festgelegt wurden, sollte man ihr aber ein Jahr Zeit geben und danach noch einmal nach dem Mehrwert für die Stadt Aachen fragen.

Herr Teuku, PIRATEN, führt aus, dass ihm nicht klar sei, welche Maßnahmen die Metropolregion nun konkret angehen wolle.

Frau Scheidt, GRÜNE, kritisiert, dass kein Jahresprogramm vorgelegt worden sei.

Herr Baal, CDU, betont, dass Zielsetzung der Metropolregion immer sei, Vernetzungen herzustellen. Man könne nicht erwarten, dass die Metropolregion von sich aus eigene neue Themen aufgreife und diese alleine nach vorne treiben könne.

Frau Thönnissen, CDU, weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt ja eigentlich „Bericht über die Mitgliederversammlung“ heiße. Man wisse, dass die Metropolregion jetzt liefern müsse. Aber man müsse ihr auch die Zeit geben, etwas Neues aufzubauen. Zu den Aufgaben gehöre auch, Fördermittel in Berlin und Brüssel aufzutreiben. Dies sei aber nicht innerhalb von zwei Monaten möglich. Für das nächste Jahr stehe auch eine Evaluation auf dem Plan.

Herr Oberbürgermeister Philipp betont, dass es bisher nicht zuviel regionale Vernetzung gegeben habe, sondern eher zu wenig. Beim Thema Kohleausstieg habe man großes Glück gehabt, dass nur aufgrund guter persönlicher Verbindungen erreicht werden konnte, dass die hiesige Region dabei gut weggekommen sei.

Die regionale Vernetzug müsse daher vorangetrieben werden und dies können man gut in der Struktur der Metropolregion Rheinland machen. Deswegen habe er sich auch zur Mitarbeit im Vorstand entschlossen.