24.01.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Lindemann eröffnet die gemeinsame Sitzung des Mobilitätsausschusses (MoA), der Bezirksvertretung Aachen-Brand (BV 1) sowie der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf (BV 2) und begrüßt deren Mitglieder sowie die Vertreter der Stadt Stolberg, des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse.

Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Es  werden folgende Änderungswünsche und Anträge zur Tagesordnung (TO) gestellt:

• Herr Larosch beantragt, den Tagesordnungspunkt (TOP) I/10 – Grauenhofer Weg von Arlingtonstraße bis BAB – abzusetzen, da noch Prüfungsbedarf bestehe.
• Herr Schulz bittet, TOP I/4 – Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 13.11.2018 zu vertagen, da sie ihm noch nicht zugegangen sei.
• Frau Breuer beantragt, TOP I/8 vorzuziehen und vor TOP I/5  zu behandeln, da er auch die Bezirksvertretung Eilendorf betreffe und deren Vertreter anwesend seien.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Lindemann erklärt das Verfahren bei der Beratung des gemeinsamen TOP I/2. Nach der gemeinsamen Beratung soll die Abstimmung getrennt erfolgen, zuerst in der BV 1, dann in der BV 2, schließlich im Mobilitätsausschuss.

Anders verhalte es sich bei dem vorgezogenen TOP I/8. Hier könnten sich die Mitglieder der BV 2 zwar zu Wort melden. Eine Beschlussfassung sei aber laut Vorlage für die Sitzung am 30.01.2019 vorgesehen.