21.02.2019 - 5 Neu- und Ausbau der Radroute im Zuge der ehemal...

Hinweis: Es liegt ein Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Kommission Barrierefreies Bauen zu diesem TOP vor (siehe Anlage zu TOP I/11).

Herr Müller führt in das Thema ein und stellt Herrn Krückels von der Städteregion vor. Dieser hält einen Vortrag, der auch als Anlage erfasst ist. Er spricht auch mögliche Konfliktpunkte mit der Regiotram an, die bereits im Dezember angesprochen worden seien.

Herr Müller wirbt dafür, den Beschluss in der heutigen Sitzung zu fassen, damit der Zeitplan eingehalten werden kann. Die Planungen seien so ausgelegt, dass der Radweg teilweise neben der Bahntrasse verlaufe. Wenn die Regiotram gebaut wird, brauche dort also nicht neu geplant werden. Er geht auch auf die Wünsche der Bezirksvertretung Haaren ein und auf den geänderten Beschluss. Die Vergabe soll in 3 Losen erfolgen: für die Bauabschitte A, B und C, wobei zu C noch Zeit für die Regiotram-Planungen bleiben würde.

Auf die Frage des Herrn Schulz, ob Abschnitt B ausgeschrieben werden soll, antwortet Herr Müller, dass die Ausschreibung als Gesamtvergabe erfolge. Die Bauleistungen würden in 3 Lose aufgeteilt. Die zeitliche Planung der Ausführung bleibe dem Auftragnehmer überlassen.

Frau Breuer erklärt, das Oberthema sei, ob der Bau der Trambahn von allen gewollt sei. Die Möglichkeiten dürfe man sich nicht verbauen. Sie mache sich weniger Gedanken über die Rückzahlung der Fördergelder, deren Höhe bis zu 20 Jahren abnehme, wohl aber darüber, dass der Bau der Regiotram entsprechend noch so lange dauern soll.

Bezüglich der Fördergelder erklärt Herr Krückels, die Frist laufe ab dem Zeitpunkt der Einreichung des Schlussverwendungsnachweises; die Summe reduziere sich jährlich.

Herr Siepmann schätzt das Risiko der Rückzahlung für das Gebiet der Städteregion (außerhalb des Stadtgebietes) höher ein, was Herr Krückels bestätigt.

Herr Neumann dankt für die Präsentation. Er begrüßt, dass die Regiotram „mitgedacht“ werde und freue sich, dass die Planungen nun bald abgeschlossen sein werden.

Bezugnehmend auf den Beschluss der Bezirksvertretung Haaren fragt er, wie der Weg verlaufen soll, wenn es die Verbindung (Wurmbenden) nicht gebe.

Herr Müller erklärt, die Stadt habe zurzeit keine Verfügungsgewalt über das Grundstück. Es gebe aber bereits einen Aufstellungsbeschluss. Darin sei enthalten, dass der Weg zu untersuchen sein werde.

Er beantwortet die Frage des Herrn Lindemann, ob eine neue Brücke erforderlich werde, wenn die Regiotram gebaut werden soll. Eine neue Brücke müsste den Radweg-Durchlass berücksichtigen.

Die Frage der Frau Breuer, ob der Park betroffen sei, da mit einer Zunahme des Radverkehrs vor allem durch Pedelecs auch die Gefahr für Fußgänger steige, antwortet Herr Müller, es sei geplant, die Verbindung in Richtung Innenstadt komplett aus dem Bereich des neuen Parks herauszuhalten. Die Frage sei, wie das gestaltet werden soll, um den Haarener Radfahrern gerecht zu werden.

Herr Müller bejaht die Frage des Herr Lindemann, ob die Verwaltung vom Ausschuss nochmal einen Prüfauftrag benötige.

Es ergeht somit der folgende

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Planung der Radroute im Zuge der ehemaligen Bahntrasse Aachen-Jülich zustimmend zur Kenntnis. Er fasst auf Grundlage der vorliegenden Pläne von November 2018 („Bahntrassenradweg Aachen - Jülich, 3.Bauabschnitt“, Lagepläne E2, E3, E4, E5, E6) den Ausführungsbeschluss.

Hierbei soll die Anregung aus dem Beschluss der Bezirksvertretung Aachen-Haaren geprüft werden, auf der Wurmbenden-Seite eine Abfahrt vom Radweg in Richtung Rothe Erde unter Einbeziehung der Neuköllner Straße zu gestalten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig