06.02.2019 - 7 Vorstellung der Koordinationsstelle Bushof anha...

Frau Ernst erläutert mittels einer Präsentation, die der Niederschrift beigefügt ist (nur in ALLRIS),

die Ziele, Aufgaben und den Zeitplan der Koordinationsstelle Bushof.

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt dankt Frau Ernst für den Vortrag.

Herr Dr. Otten fragt nach der Weisungsbefugnis hinsichtlich Koordinationsstelle, wie zukünftig die Maßnahmen umgesetzt werden sollen und wie die Stelle strukturell eingebunden ist. Ferner erkundigt er sich, warum der Kaiserplatz bei der Aufzählung des Wirkungsgebietes nicht aufgeführt ist.

Er bittet Frau Ernst um Mitteilung, wenn politische Hilfe vonnöten ist.
 

Herr Moselage findet die Analyse, die in der kurzen Zeit erstellt wurde, bemerkenswert. Er teilt mit, dass laut VHS die sinkenden Teilnehmerzahlen auf die Problematik am Bushof zurückzuführen seien.

Eine gemeinsame Wache von Polizei und Ordnungsamt im Bereich Bushof sei zwingend und schnell erforderlich.
 

Frau Gaube schließt sich den Ausführungen der Vorredner an und fragt an, ob es eine Verbindung zu dem privaten Sicherheitsdienst im Bereich Bushof gibt. 
 

Herr Klopstein stellt fest, dass Platzverbote hier sicherlich nicht zielführend seien.
 

Herr Reinders nimmt zu dem Punkt „Zwischennutzungskonzept“ Stellung.  

Frau Ernst teilt hinsichtlich Weisungsbefugnis mit, dass die Fachbereiche sehr positiv auf sie zugekommen sind und sie bisher auf viel kooperatives Verhalten getroffen ist. Auch die VHS habe

die Einrichtung der Koordinationsstelle sehr wohlwollend zur Kenntnis genommen. Der Bereich des Kaiserplatzes ist nach reiflicher Überlegung aufgrund der zur Verfügung stehenden Ressourcen bewusst nicht hinzugenommen worden.

Herr Dr. Otten sieht die fehlende Weisungsbefugnis kritisch und merkt an, dass auch der Einzelhandel und die Gastronomiebetriebe einbezogen werden sollten.  

Frau Conradt wünscht sich in der Zeitschiene nach einem Jahr etwas mehr als das, was vorgetragen wurde.