15.05.2019 - 11 Mitteilungen der Verwaltung

- Elektromobilität im Stadtbezirk Brand

Im Rahmen der Fördermaßnahme „ALigN“ sollen kurzfristig an vielen städtischen Dienstgebäuden Elektroladesäulen aufgestellt werden (2. Jahreshälfte 2019). Dies würde zwei Parkplätze unmittelbar am Bezirksamt betreffen. Die Verwaltung schlägt vor, 2 Parkplätze direkt neben dem Feuerwehrhaus/Sitzungssaal anzulegen.

TOP 12   Verschiedenes

- Stimmbezirke in Brand

Das Wahllokal in Krauthausen wurde für die kommende Europawahl aufgelöst und der Stimmbezirk mit einem der beiden Stimmbezirke Am Reulert zusammengelegt. Der entsprechende Beschluss vom 30.01.2019 wurde korrekt protokolliert, aber dennoch wurde versehentlich der falsche Stimmbezirk (5108) in das Schützenhaus am Freunder Heideweg verlagert. Daher müssen die Bewohner Am Reulert nun in das neue Wahllokal. In enger Absprache mit Frau Frenzl von der AWO wurde bereits möglichst vielen Senioren die Briefwahl ermöglicht. Darüber hinaus wird der Bürgerverein am Wahltag das Seniorenmobil einsetzen. Zur Kommunalwahl 2020 wird auf die korrekte Umsetzung des Beschlusses geachtet. Stimmbezirk 5108 wird zurück zum Reulert und der Stimmbezirk 5106 in das Schützenhaus Freunder Heideweg verlegt.

- Danke von St. Donatus für Beteiligung der Bezirksvertretung Brand am

„Projekt ! Echt Klasse!“

- Bürgerinformation zum Pocketpark am Di, 21.05.2019, 17:00 Uhr, Vennbahnweg Ecke Rombachstraße

- Tag der offenen Tür in der Kläranlage Komerich am 19.05.2019, 10:00 bis 18:00 Uhr

Ratsfrau Lürken von der CDU-BF vermisst Herrn Costard als Berichterstatter für E-Mobilität in der heutigen Sitzung. Auch bezüglich der Blühwiesen sei niemand anwesend.