25.06.2019 - 5 Leitlinien für die Innenentwicklunghier: Besch...

Herr Jansen (FB 61) berichtet anhand einiger Folien.

Ratsherr Corsten (CDU) verlässt zwischen 17.50 Uhr und 17.55 Uhr den Sitzungsaal.

Ratsherr Gilson (CDU) dankt der Verwaltung für die Leitlinien. Eine Abwägung der einzelnen Werte sei sinnvoll, jedoch dürften die Leitlinien keine Verhinderung darstellen. Das Ergebnis könne aber auch eine geringere Bebauung sein. Die jetzt gesetzten Grundsätze könnten bei Notwendigkeit in der Zukunft verändert werden.

Ratsfrau Dr. Wolf (SPD) hofft auf eine positive Umsetzung durch die Stadtplaner und wünscht sich Regressmöglichkeiten bei abweichenden Entscheidungen.

Ratsherr Neumann (Grüne) begrüßt ebenfalls die Leitlinien. Er sehe diese als Instrument an, einen signifikanten Mehrwert zu erzielen. Die Leitlinien würden deutlich aufzeigen, welche ökologischen Auswirkungen ein Gebäude/ein Neubau haben könne.

Herr Hildmann (Linke) stellt positiv heraus, dass der Mensch bei diesen Leitlinien im Vordergrund stehe. Planung, Umwelt und Mobilität würden hierbei gut zusammengebracht. Er sei gespannt auf die Umsetzung durch die Verwaltung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Planungsausschuss, die Leitlinien für die Innenentwicklung mit ihren drei Kernelementen

a)      einer methodischen Bestandsaufnahme der Umgebung,

b)      der Qualitätssicherung durch regelmäßige Anwendung konkurrierender Planungsverfahren unter Einbindung und Beteiligung von Eigentümern/Entwicklern, Politik, Verwaltung, Öffentlichkeit und nach Möglichkeit auch der späteren Nutzer und

c)       der Anwendung geeigneter Instrumente zur Sicherung der Umsetzung der erreichten Ergebnisse

mit dem Ziel der Qualitätsverbesserung und -sicherung des Siedlungsbestandes in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig (ohne Enthaltung) angenommen.