02.07.2019 - 9 Zukunftsfonds - Anträge und Sachstand 2019

Herr Sahm erkundigt sich, warum das Projekt „Sterben, Tod und Trauer mit Grundschulkindern - 2017“ der KGS Michaelsbergstraße nicht vollendet werden konnte. Zudem erinnert er, dass der Zukunftsfonds um Klassenfahrten zu Partnerstädten der Stadt Aachen erweitert worden sei. Mit der Vorlage würden jedoch einige Anträge abgelehnt, bei denen Fahrten zu Partnerschulen durchgeführt werden, welche keine Partnerstädte der Stadt Aachen seien. Daher plädiere er dafür, den Zukunftsfonds auch um solche Fahrten zu erweitern.

Herr Fischer stimmt den Ausführungen von Herrn Sahm zu. Seiner Meinung nach sollten die Mittel für Schüleraustausche ausgedehnt werden. Er betont zudem, dass für Musikprojekte eine separate Fördermöglichkeit geschaffen werden müsse, da diese nicht ausreichend aus dem Zukunftsfonds unterstützt werden könnten. Daher plädiert er für die Errichtung eines Musikfonds und verweist auf einen entsprechenden Antrag, den seine Fraktion für die Haushaltsberatungen 2019 eingebracht habe und auch für 2020 vorbereiten werde.

Herr Brantin ist ebenfalls der Meinung, dass Schüleraustausche mit Partnerstädten der Stadt Aachen zu begrüßen seien. Jedoch habe er Bedenken bezüglich der maximalen Fördersumme, da die Klassenfahrten zu den verschiedenen Städten auch unterschiedlich hohe Kosten verursachen würden. So sei beispielsweise eine Reise nach Naumburg in Sachsen-Anhalt durchaus leichter und kostengünstiger zu realisieren als eine Fahrt nach Arlington in den Vereinigten Staaten von Amerika. Er plädiere daher für eine Deckelung des maximalen Förderbetrages für Schüleraustausche.

Frau Griepentrog weist darauf hin, dass keine Ungleichbehandlung von Klassenfahrten und einzelnen Schüleraustauschen vorgenommen werden dürfe. Eine angemessene Begrenzung der Fördersumme zu definieren sei daher schwierig und unverhältnismäßig. Sie sehe daher in dem vorgeschlagenen Vorgehen der Verwaltung bezüglich der Schüleraustausche einen richtigen Ansatz.

Frau Drews sagt zu, bis zur kommenden Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses zu klären, warum das Projekt „Sterben, Tod und Trauer mit Grundschulkindern - 2017“ der KGS Michaelsbergstraße nicht vollendet werden konnte. Zu den Schüleraustauschen sehe sie eine Deckelung der förderfähigen Kosten ebenfalls problematisch an. Dadurch, dass für Projekte aus dem sozialen Bereich schon ein großer Teil der Fördermittel beansprucht würden, bliebe ohnehin nur ein verhältnismäßig geringer Betrag für Klassenfahrten und Schüleraustausche übrig. Daher bitte sie, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen. Auf Nachfrage von Herrn Brantin sagt Herr Brötz zu, dass die Möglichkeit der Deckelung für Schüleraustausche zu weiter entfernten Partnerstädten bis zu den Haushaltsberatungen  nochmals geprüft werde.

Herr Krott bedauert, dass das Projekt „Herausforderung“ der 4. Aachener Gesamtschule nicht aus dem Zukunftsfonds gefördert werden könne. Da das Projekt schon lange bestehe und als fester Bestandteil des Schulprogramms angesehen werden könne, erkundigt er sich, ob die Schule die Möglichkeit habe, die Maßnahme selber aus ihrem Schulbudget zu bezuschussen. Herr Brötz erläutert, dass ein entsprechender Prüfauftrag bereits an die Abteilung Schule erfolgt sei und der Schulausschuss über das Ergebnis informiert werde.

Beschluss:

1. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
2. Er beschließt die unter Punkt 4 dargestellte Verfahrensweise zu den Schüleraustauschen mit Aachener Partnerstädten sowie die Bezuschussung der gestellten Anträge wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

einstimmig