12.09.2019 - 27 Mitteilungen der Verwaltung

 Es liegen folgende Mitteilungen der Verwaltung vor:

- Entwurf der Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG):

Herr Larosch gibt eine Übersicht und Einschätzung der Verwaltung zum Entwurf der Änderung des KAG NRW.

- Pop-Up-Store am Theaterplatz:

Herr Müller berichtet, am Montag sei der angekündigte Pop-Up-Store am Theaterplatz eröffnet worden; die offizielle Eröffnungsveranstaltung finde am Freitagmittag statt. Bis zum 11.10.2019 werde über die verkehrliche Gestaltung des Grabenrings informiert. Die Bürgerinnen und Bürger könnten Ideen einbringen, die gesammelt würden.

- Bauarbeiten im Stadtgebiet:

Frau Ernst berichtet über die Großbaustelle am Ponttor. Die Arbeiten an Kanal und Leitungen könnten früher als geplant abgeschlossen werden. Die großflächige Asphaltierung müsse aber vom 16.09. bis voraussichtlich zum 18.10. in Vollsperrung erfolgen. Das Presseamt werde hierzu eine Pressemitteilung herausgeben, auch über den Rundfunk.

Auf eine Frage des Herrn Fischer zur Lochnerstraße antwortet Frau Ernst, an dieser Baustelle seien eine Einbahnstraße und ein Notgehweg eingerichtet worden. Die Freigabe für den Radverkehr in Gegenrichtung könne aufgrund der geringen Restfahrbahnbreite nicht erfolgen. Der Individualverkehr und der Radverkehr würden umgeleitet.