10.10.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

Nach einer Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer des Anschlags auf die Synagoge in Halle eröffnet Herr Baal die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreterinnen und Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse.

Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde.

Er kündigt an, zum bislang nichtöffentlich als TOP II/2 vorgesehenen Bericht zum Altstadtquartier Büchel auch einen öffentlichen Tagesordnungspunkt aufzurufen, damit der Ausschuss hier – soweit dies öffentlich möglich sei – zum von der Fraktion der Grünen gestellten Ratsantrag „Abriss Parkhaus Büchel und Nutzung als zwischenzeitliche Eventfläche“ beraten könne.

Zur Tagesordnung beantragt Herr Plum, TOP I/8 – Stadtteilplatz an der Lothringer Straße – wegen Beratungsbedarfs zu vertagen. Man erwarte allerdings, dass die Verwaltung bei der erneuten Vorlage dieses Punktes die Unklarheiten in den Beschlusszuständigkeiten, auf die bereits hingewiesen worden sei, geklärt habe.

Auf Nachfrage von Herrn Rau erklärt Frau Dr. Karow-Kluge, dass eine Vertagung noch nicht zeitkritisch für das Gesamtprojekt sei. Eine Beschlussfassung sollte aber noch in diesem Jahr stattfinden.

Herr Kühn weist darauf hin, dass auch die Bezirksvertretung Aachen-Mitte den Punkt vertagt habe.

Der Planungsausschuss beschließt einstimmig die Vertagung des Punktes I/8 – Stadtteilplatz an der Lothringer Straße – auf die nächste Sitzung.

Herr Rau bittet darum, TOP I/13 – FNP-Änderung und Bebauungsplan Nr. 977, Kullenhofstraße/ Neuenhofer Weg – ebenfalls auf die nächste Sitzung zu vertagen, da in der Fraktion der Grünen hierzu noch Beratungsbedarf bestehe.

Herr Plum erinnert in diesem Zusammenhang an die Vorgabe des Ausschusses, städtebauliche Modelle zur Beratung zur Verfügung zu stellen.

Der Planungsausschuss beschließt einstimmig, den Punkt I/13 – FNP-Änderung und Bebauungsplan Nr. 977, Kullenhofstraße/ Neuenhofer Weg – auf die nächste Sitzung zu vertagen.