27.11.2019 - 5 ‘Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen‘ und di...

Herr Begaß trägt anhand einer PowerPoint-Präsentation umfassend zum Thema vor. Herr Adenauer bedankt sich für den Vortrag und begrüßt, dass auch Aachen an Fördermitteln wird teilhaben können. Auf seine Frage nach dem Digital Hardware HUB verweist Herr Begaß auf zzt. 350-400 Projektideen, deren Vielfalt zu scannen sehr schwierig ist; man hat den Digital Hardware Hub zwar im Blick, dieser ist aber noch nicht konkret. Frau Feldmann dankt für den informativen Vortrag und erklärt, dass man den Fokus nicht nur auf den Individualverkehr, sondern auch auf den ÖPNV richten müsse. Zudem möchte sie wissen, wie Aachens Rolle in der interkommunalen Zusammenarbeit aussieht. Herr Begaß erläutert, dass es hinsichtlich der verschiedenen Ansätze, diverse Mobilitätssysteme für den ÖPNV zu entwickeln, zzt. noch eine zu große Vielfalt und noch keine feste Struktur gebe. Im 2. Treffen ‘Strukturwandel‘ hat es erste Abfragen nach den verschiedenen Interessenlagen der StädteRegion-Kommunen mit dem Ziel, Schwerpunkte zu setzen, gegeben. Auf Frage von Herrn Schmitz, ob Aachen auch Haushaltsmittel zur Verfügung stelle, entgegnet Herr Begaß, dass hierzu noch keine Entscheidungen gefallen seien; eine Beteiligung erfolge häufig auch mit ‘Bordmitteln‘. Herr Schultheis wendet ein, dass auch noch keine Administrierung erfolgt ist.

Frau Lang möchte unterstreichen, dass man nicht nur auf Forschung und Entwicklung und auf Institut achtet, sondern auch das Entstehen von Arbeitsplätzen anstrebt. Herr Prof. Dr. Sicking weist darauf hin, dass Aachen keine Tagebaurandkommune ist, die Betroffenheit in den Gebieten der Tagebaue liegt. Die RWTH sei aufgefordert, den Strukturwandel zu unterstützen. Die Folge sei ein Forschungsprojekt für 800 Mio. Euro. Die Kohle-Mittel sollten Arbeitsplätze bringen und den Strukturwandel unterstützen. Herr Dr. von Courbière möchte in diesem Zusammenhang auch das Thema Fachkräftemangel behandelt wissen. Frau Rohde von FB 61 weist darauf hin, dass auch viele Antworten zu den Themen ÖPNV, Radverkehr etc. gebe, es sei wichtig, die Verknüpfungsmöglichkeiten (der Revierknoten) zu finden. Herr Begaß erwähnt, dass die Projekte aus dem Ideenspeicher zwar sehr zukunftsgerichtet seien, dennoch wolle man auch zum Thema Fachkräftemangel einen Beitrag leisten; man brauche Lösungen für das gesamte Rheinische Revier. Herr Schultheis schlägt vor, vor diesem Hintergrund zu einer der nächsten Sitzungen Vertreter von Bundesagentur und Jobcenter einzuladen. Auf die Frage von Herrn Teuku, ob die derzeitigen negativen Auswirkungen auf die Windkraft auch hier kommen könnten, antwortet Herr Begaß, dass das Thema ‘Windenergie‘ in den ersten Schritten noch nicht vorgesehen sei.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Entwicklungen im Rahmen des Kohleausstiegs im Rheinischen Revier zur Kenntnis.