27.11.2019 - 2 Haushaltsplanberatungen 2020 einschl. Finanzpla...

Herr Schultheis begrüßt zu diesem TOP Frau Vaßen und Herrn Kölpin von der Verwaltung. Herr Hildmann erläutert den vorgelegten Antrag bzgl. der Fortführung des PSP ‘Breitbandkoordinator‘. Da im Laufe der Erörterung bekannt wird, dass die Fortführung des Projektes in den Veränderungsnachweis eingepflegt wurde, gilt der Antrag als behandelt. Frau Lang zeigt sodann auf, dass man mit dem in Rede stehenden Antrag zur ‘Gemeinwohl-Ökonomie‘ dieses Thema in die Wirtschaft tragen möchte. Herr Bürgermeister Plum sieht hier einen guten Ansatz, schlägt aber im Hinblick darauf, dass der Antrag vermutlich noch gar nicht zugelassen ist, eine Diskussion hierüber erst nach der Zulassung vor. Herr Schultheis stimmt diesem Vorschlag unter Hinweis auf die aktuell noch fehlende Beschlusslage zu.

Der Antrag von Herrn Hildmann auf getrennte Abstimmung der PSP-Elemente wird bei einer Ja-Stimme und einer Enthaltung abgelehnt. Mit einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen ergeht sodann folgender

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft beschließt die Teilergebnispläne  und die Teilfinanzpläne der Produkte 150101, 150201, 150202 und  021301 entsprechend dem bereits zur Verfügung gestellten Haushaltsplanentwurf 2020 und der Finanzplanung 2021 - 2023 einschließlich der in der Veränderungsnachweisung aufgeführten Produktsachkonten.