21.11.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende Herr Ferrari eröffnet die Sitzung des Mobilitätsausschusses und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Vertreter des Beirats, der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die Einhaltung der vereinbarten Vertretungsreihenfolge.

Zunächst wird das neue Ausschussmitglied Frau Juliane Schlierkamp (SPD) verpflichtet, die den Verpflichtungstext spricht.

Es werden folgende Änderungswünsche und Anträge zur Tagesordnung (TO) vorgetragen:

• Herr Ferrari stellt fest, dass TOP I/2 nicht beschlossen werden kann, da die Vorlage noch nicht vorliegt; er soll deshalb vertagt werden.
• Herr Larosch schlägt vor, TOP I/16 – I. Änderungssatzung … (nach § 8 KAG) - abzusetzen, da noch Beratungsbedarf bestehe. Hintergrund sei, dass noch geprüft werde, ob die Beiträge weiter herabgesetzt werden können.
• Herr Lindemann beantragt, TOP I/15 – Stadtteilplatz an der Lothringer Straße – abzusetzen, da noch Beratungsbedarf bestehe.

Die Anträge werden einstimmig angenommen und die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.