06.05.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, weist darauf hin, dass aufgrund der Corona-Pandemie die  Sitzung im Eurogress stattfinden müsse, da dies die geltenden Abstandsregeln zur Infektionsvermeidung erfordern und gibt technische Hinweise zum Ablauf der Sitzung.

Zur Tagesordnung führt er aus, dass er zum Thema Corona unter den Mitteilungen der Verwaltung einige Informationen geben werde, verweist auf aktuell verteilte Unterlagen zum Tagesordnungspunkt 24 – 111 Jahre Jubiläumsfeier der Prinzengarde – sowie zum Tagesordnungspunkt 25 – Einbringung des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2020 - und weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 7 – Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen – verwaltungsseitig zurückgezogen werde, da nach Rücksprache mit den Antragstellern zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein Veranstaltungsbezug nicht sinnvoll angewendet werden könnte. Zudem bittet er, die „Gemeinsame Erklärung des Rates des Oberbürgermeisters zum 75. Jahrestag des Kriegsendes“ auf die Tagesordnung zu nehmen.

Ratsfrau Seufert (Grüne) beantragt, den Tagesordnungspunkt 15 – Überprüfung und Einrichtung von Lernschulgärten – zur Beratung an den Schulausschuss verweisen, weil das Thema inhaltlich in dessen Zuständigkeit falle. Hiergegen gibt es keinen Widerspruch.

Weitere Wünsche zur Tagesordnung ergeben sich nicht. Der Oberbürgermeister stellt fest, dass somit die veränderte Tagesordnung der Sitzung zugrundegelegt werde.