17.06.2020 - 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; a...

Frage von Herrn J., Aachen

betreffend: Taxiunternehmen

gerichtet an den Oberbürgermeister

Herr J. berichtet von einzelnen Vorkommnissen im Zusammenhang mit Tätigkeiten von Bediensteten des Ordnungsamtes, die aus seiner Sicht berufliche Erschwernisse für Taxifahrer darstellen.

Der Vorsitzende beantwortet die aufgeworfene Frage direkt, weist darauf hin, dass die Mitarbeiterschaft des Ordnungsamtes an rechtliche Regelungen gebunden sei und bietet an, verwaltungsintern in den nächsten Wochen mit der Leitung des Ordnungsamtes zu überprüfen, welche Hauptprobleme der Taxiverkehr derzeit habe und ob es Lösungsmöglichkeiten gebe.

Frage von Frau H., Aachen

betreffend: Litfaßsäulen

gerichtet an Ratsfrau Lürken

Frau H. fragt, ob die Möglichkeit bestehe, den Abriss von Litfaßsäulen vorzunehmen, da diese in einem unansehnlichen Zustand seien und damit ein freundlicheres Erscheinungsbild in der Stadt zu erhalten wäre. Als Zusatzfrage bittet sie um Beantwortung, wie hoch die Unterhaltungskosten für Litfaßsäulen sein.

Ratsfrau Lürken (CDU) vermutet, dass es für Litfaßsäulen Verträge des Fachbereichs 23 gebe und erklärt, sich zur Beantwortung der Anfrage zu erkundigen und der Fragestellerin eine schriftliche Mitteilung zukommen zu lassen.