16.01.2020 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Frau Parting eröffnet um 17:00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung erläutert Herr Dr. Kremer, dass seitens der Verwaltung beabsichtigt sei, den Tagesordnungspunkt 3 „Struktur und Aufbau der Personalvertretung bei der Stadt Aachen“ zurückzuziehen. Im Rahmen der Betrachtung „Eigenbetriebe/Zentralverwaltung“ sei unter anderem auch festgelegt worden, dass die bestehende Struktur der Personalvertretung der Stadt Aachen einer Prüfung unterzogen werden sollte. Mit Blick auf Fristwahrungen zur anstehenden Personalratswahl habe eine zwischenzeitliche Betrachtung des Themenfeldes zum jetzigen Zeitpunkt jedoch keinen sich aufdrängenden Veränderungsbedarf zum Status Quo ergeben. Eine weitere Befassung bzw. Beteiligung politischer Gremien sei wegen der Beibehaltung der Personalratsstruktur zur Personalratswahl 2020 zum jetzigen Zeitpunkt nicht nötig. Die Verwaltung werde jedoch im Rahmen der Ergebnisdarstellung der oben erwähnten Betrachtung „Eigenbetriebe/Zentralverwaltung auch in einer Sitzung des Hauptausschusses entsprechend zu diesem Thema berichten. Zudem verweist er auf die geänderte Vorlage „Grünmanagement - Organisation von Grünplanung und Grünpflege“ zu Tagesordnungspunkt 5.1.

Darüber hinaus werden keine weiteren Anträge auf Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung gestellt. Die Ausschussmitglieder beschließen die geänderte Tagesordnung einstimmig.