16.01.2020 - 5.1 Grünmanagement - Organisation von Grünplanung u...

Herr Dr. Kremer berichtet, dass die Vorlage bereits mit Themenschwerpunkt in der Sitzung des zuständigen Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 10.12.2019 behandelt worden sei und man sich dort ausführlich mit dem Konzept zur Organisation von Grünplanung und Grünpflege beschäftigt habe. Entsprechend der Beratungsfolge werde die Vorlage sowohl in der heutigen Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses als auch in der Sitzung des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb am 10.03.2020 einer Beratung zugeführt. Die Vorlage stelle den Versuch dar, ein sehr komplexes Themenfeld auf wenigen Seiten aufzubereiten bzw. zu veranschaulichen und sei daher auch nur als ein Ausschnitt zu sehen. Es sei für alle Aufgabenfelder –im Besonderen unter dem Aspekt einer transparenten Kosten- bzw. Produktzuordnung- der Rahmen für ein klares Auftraggeber- / Auftragnehmerverhältnis geschaffen worden. Ziel der Verwaltung sei es, den politischen Gremien mit dem Konzept zur Organisation von Grünplanung und Grünpflege ein besseres Steuerungselement zur Entscheidungsfindung an die Hand zu geben.

Frau Eschweiler betont, dass sie sich sehr über die Vorlage freue. Das Konzept sei sehr hilfreich, um Standards nun handhabbar und nachvollziehbar abzusenken bzw. aufzustocken. Es liege jetzt an den politischen Gremien zu überlegen, ob dies so bleibe.

Auch Frau Moselage spricht der Verwaltung ihren Dank für die transparente Darlegung des Sachverhaltes im Rahmen der Vorlage aus. Sie begrüße es sehr, dass die Zuständigkeiten nunmehr klarer definiert worden seien. Auf das Konzept könne sehr gut aufgebaut werden. Zudem diene es auch  als Leitfaden für die Verwaltung.

Frau Begolli spricht der Verwaltung ebenfalls ihren Dank aus. Insbesondere bei der Planung neuer Flächen stelle das Konzept eine wichtige Unterstützung dar. Das festgelegte Arbeitgeber- / Arbeitnehmerverhältnis dürfe jedoch nicht dazu führen, dass die Höhe der Umsetzungskosten zum Vorzug von externen Vergaben führen könne.

Herr Ferrari führt aus, dass seine Fraktion sich über das Konzept freue und die entsprechende Unterstützung zusichere. Es verwundere ihn jedoch, dass das Konzept erst jetzt von der Verwaltung zur Beratung vorgelegt werde, da man sich doch bereits stadtintern seit etlichen Jahren mit diesem Themenkomplex beschäftigen würde. Er hoffe jedoch, dass es zukünftig nicht mehr so langsam weiter gehen werde.

Insgesamt befinde die Verwaltung sich auf einem guten Weg.

Herr Wiezorek führt erläuternd zur Einlassung von Frau Begolli aus, dass die Ermittlung der jeweiligen Einheitspreise, bei welchen es sich um Mittelwerte handle, auf einer realistischen Kalkulation basiere und der Aachener Stadtbetrieb entsprechende Möglichkeiten zur Abdeckung habe.

Herr Dr. Kremer merkt abschließend an, dass sich die Mitglieder des Betriebsausschusses Aachener Stadtbetrieb bereits mehrfach zum Themenfeld Eigenleistung positioniert hätten. Grundsätzlich gehe die wahrnehmbare Tendenz sehr stark in Richtung Eigenleistung. Darüber hinaus liege die Auftraggeberfunktion für Grünflächen zwar nun beim Fachbereich Umwelt, dies impliziere jedoch nicht, dass die Mitarbeitenden des Aachener Stadtbetriebes zu Erfüllungsgehilfen werden würden. Deren Kompetenz fließe unbedingt in die Umsetzung ein.

Der Personal- und Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig.

Beschluss:

Der Personal- und Verwaltungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.