18.06.2020 - 6 Finanzierung Montessori-Zentrum Eilendorf, Schu...

Herr Schavan erläutert die Vorlage der Verwaltung.

Für die Fraktion der Grünen dankt Herr Rau der Verwaltung; man sei froh, nun endlich den Baubeschluss für dieses Projekt fassen zu können. Die vorgestellte Lösung halte man auch bildungstechnisch für den richtigen Ansatz, auch die Kosten bewegten sich in einem vernünftigen Rahmen. Nicht ganz gelungen sei dabei allerdings das Nottreppenhaus, das den positiven Gesamteindruck etwas schwäche. Hierzu bitte man die Verwaltung, nochmals nach einer anderen Lösung zu suchen. Die Zudem bitte man darum, rechtzeitig ein Signal zugeben, wenn es in der Bauphase Anzeichen dafür gebe, dass die auf dem Dach vorgesehene Spielfläche so nicht funktioniere. Dass die eigentlich vorgesehene KiTa auf städtischer Seite finanziell nicht abbildbar sei und in private Hand gegeben werden müsse, sei bedauerlich, aber leider nicht zu ändern. Gerne wolle man allerdings mit der Verwaltung gemeinsam nach Wegen suchen, um die Planungsprozesse in vergleichbaren Projekten zukünftig zu beschleunigen, damit nicht wie in diesem Fall fast sieben Jahren bis zum Baubeschluss benötigt würden. Insgesamt werde man dem Beschlussvorschlag der Verwaltung aber heute zustimmen.

Für die Frakion Die Linke signalisiert auch Herr Beus Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung. Der Entwurf biete über den Schulbetrieb hinaus einen Mehrwert, dies werde die Akzeptanz der Maßnahme steigern. Über die Spielfläche auf dem Dach könne man diskutieren, letztlich sei sie nach seiner Einschätzung aber nicht vermeidbar.

Für die Fraktion der CDU schließt sich Herr Gilson den positiven Einschätzungen seiner Vorredner an. Das Konzept sei schlüssig, die Kosten für ein Projekt dieser Größenordnung akzeptabel, daher werde man dem Beschlussvorschlag ebenfalls zustimmen.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis, fasst – vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zur Bereitstellung der zusätzlich benötigten finanziellen Mittel - den Baubeschluss und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Baumaßnahme.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig