14.05.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Ausschussvorsitzende, Frau Höller-Radtke, begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und die Besucherinnen.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Herr Frankenberger beantragt, die Vorlage „Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilfonds“, die als Tischvorlage verteilt wurde (Anlage 1), mit auf die Tagesordnung zu nehmen.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt, diese Vorlage aufzunehmen und als neuen TOP 7 zu behandeln. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich jeweils um eine Nummer nach hinten.

Frau Seufert beantragt, einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt „Verwendung der Essensgelder aus dem Bundes- und Teilhabegesetz (BuT) an berechtigte Familien während der Corona-Krise“ zu behandeln und verweist auf den von ihr vorgelegten Beschlussentwurf (Anlage 2).

Nach Beratung beschließt der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie, diesen Tagesordnungsantrag gemeinsam mit der von der Verwaltung vorgelegten Vorlage „Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilfonds“ zu beraten.