13.05.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Integrationsratsvorsitzende Frau Blume begrüßt die Mitglieder des Integrationsrates und die Gäste.

Herr Demmer beantragt, dass die Änderung der Wahlordnung des Integrationsrates als Tagesordnungspunkt 3 in die Sitzung aufgenommen wird, mit dem Hinweis auf die Zeitverschiebung in der Beratungsfolge. Vorbehaltlich der Zustimmung in der heutigen Sitzung, hat der Rat in seiner Sitzung am 06.05.2020 den vorbereitenden Beschluss gefasst.

Herr Frankenberger entschuldigt sich für die unübliche Vorgehensweise. Er erläutert, dass es für das weitere Vorgehen notwendig sei, heute einen Beschluss zu fassen. Für weitere Erläuterungen zur Wahlordnung des Integrationsrates seien Frau Stühlen, Bereichsleiterin Wahlen, und Frau Lammers vom Fachbereich Recht und Versicherung anwesend.

Herr Georgiadis kritisiert die späte Zustellung der Tisch-Vorlage zur Wahlordnung.

Frau Blume merkt an, dass ein Beschluss hierzu aufgrund der Dringlichkeit in der heutigen Sitzung gefasst werden müsse.

Herr Özbay befürwortet die Behandlung der Wahlordnung als neuen Tagesordnungspunkt, ist aber mit dem zeitlichen Ablauf nicht einverstanden, da die Entscheidung im Rat bereits getroffen wurde.

Herr Demmer erklärt, dass der vorbereitende Beschluss des Rates aufgrund der Verschiebung der Integrationsratssitzung zur Wahrung der Fristen notwendig war.

Die Änderung der Tagesordnung wird mit einer Enthaltung angenommen.

Herr Georgiadis fühlt sich aufgrund seiner Hörbehinderung und der Sitzordnung im Europasaal des Eurogresses diskriminiert. Er verstehe akustisch nicht, was besprochen wird. Er wählt einen neuen Sitzplatz.