24.06.2020 - 6 Podiumsdiskussion des Integrationsrats

Herr Frankenberger gibt ergänzende Informationen zu den angefragten Räumlichkeiten für eine Podiumsdiskussion. Er macht das Angebot, die Open-Air-Bühne im Kennedy-Park für die geplante Veranstaltung am 05. September 2020 oder am 06. September 2020 zur Verfügung zu stellen, sofern dies unter den Pandemie-Bedingungen möglich ist (am 04.09.2020 findet die Exkursion des Integrationsrates zum Amt für Vielfalt und Integration in Köln statt).

Die Bühne im Kennedy-Park ist mit einem leichten Dach versehen. Dieses schützt allerdings nicht vor größeren Regenmengen. Herr Frankenberger betont, dass der Veranstalter - der Integrationsrat - die Verantwortung zur Umsetzung des in der Pandemie geltenden Hygieneschutz-Konzeptes trägt. Des Weiteren kann sich jederzeit die Situation ändern, sodass neue Vorkehrungen getroffen werden müssen.

Frau Epstein richtet die Frage an die Mitglieder des Integrationsrates, ob eine solch große Open-Air-Veranstaltung nicht ein zu großes Risiko wäre. Sie macht den Vorschlag, eine alternative Veranstaltung in Form eines Facebook-Live-Streams zu organisieren. Für diesen könnten die Mitglieder des Integrationsrates bereits Fragen im Vorfeld erarbeiten. Ihres Erachtens nach können die Abstands- und Hygieneregelungen im Kennedy-Park nicht umgesetzt werden. Frau Epstein verweist auf die gestrige Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Aachen, in der ähnliche Veranstaltungen abgelehnt wurden. Frau Blume bittet die Verwaltung, sich um geeignete Möglichkeiten zu kümmern.

Frau Scheidt bittet um Klärung der grundsätzlichen Frage, ob Veranstaltungen auf einer unkontrollierbaren Fläche (Kennedypark) stattfinden dürfen. Es gäbe bereits Veranstaltungen im Freibad Hangeweiher, welche jedoch nur aufgrund einer abgeriegelten Fläche mit Zugangskontrollen möglich seien. Sie fragt, ob man den Innenhof der Nadelfabrik als Veranstaltungsort nutzen könnte.

Herr Frankenberger erwidert, dass die Verwaltung alles versuche, um unter den gegebenen Voraussetzungen das, was möglich sei, umzusetzen.

Herr Özbay stellt den Nutzen der Veranstaltung infrage und verweist auf das Schreiben des Oberbürgermeisters, in dem dazu aufgerufen wurde, nur unvermeidbare Veranstaltungen durchzuführen. Er fragt, ob es unter den gegebenen Umständen sinnvoll sei, die Veranstaltung noch vor den Wahlen im September 2020 durchzuführen.

Herr Demmer bittet um eine Abstimmung, ob die Veranstaltung generell stattfinden soll.

Herr Özgün findet die Veranstaltung wichtig und sinnvoll. Eine Präsentation des Integrationsrates in der Öffentlichkeit sei aus seiner Sicht zu begrüßen. Ein Live-Stream in Facebook könne keine Podiumsdiskussion ersetzen.

Frau Blume bittet um Abstimmung darüber, ob die Veranstaltung stattfinden soll. Neun Mitglieder stimmen dafür, fünf Mitglieder dagegen, zwei Mitglieder enthalten sich.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss:

Der Integrationsrat folgt dem aktuellen Vorschlag der Verwaltung und beauftragt diese, die Veranstaltung für den 05. September 2020 soweit möglich unter den gegebenen Voraussetzungen vorzubereiten.