12.05.2020 - 6 Zuschussangelegenheiten Kulturarbeit außerhalb ...

Ratsherr von Hayn erklärt, dass er gerne eine Vorlage gesehen hätte, aus der ersichtlich ist, was warum passiert sei. Er bewertet den Plan b als schlecht und äußert sich mit dieser Situation unzufrieden. Aus diesem Grund stimmt er der Vorlage nicht zu.
Frau Crumbach-Trommler äußert sich dahingehend, dass man durch die „Vertriebenensituation“ zu Mehrkosten zu Lasten des Kulturbetriebs komme. Die Stadt bzw. der Kulturbetrieb – so Frau Crumbach-Trommler- würde hier einen Mietausgleich schaffen, da andere sich nicht an Regeln halten.
Frau Beslagic-Lohe bezeichnet die Arbeit des Deutsch-Französischen Kulturinstituts als gut und wichtig. Sie schlägt jedoch auf Grund des Umzugs und der neuen Ausrichtung vor, dass zunächst nur für 1 Jahr unterstützt und begleitet wird und danach der aktuelle Stand abgefragt werden könne.
Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, verweist auf die letzte Sitzung des Betriebsausschuss Kultur, bei der das Thema vertagt wurde, um abzuwarten, welcher Bedarf seitens des Deutsch-Französischen – Kulturinstituts formuliert werde. Sie macht deutlich, dass hier analog anderen Kultureinrichtungen der Maximalbetrag in Höhe von 40.000 Euro jährlich gewährt werden soll. Der dargestellte Überschuss aus den Vorjahren soll einmalig beim DFKI verbleiben. Sie erklärt, dass auch bei einem Verbleib des DFKI im Haus Mathey – auf Grund der zu erwartenden Mieterhöhung – eine Aufstockung der KAStE erforderlich gewesen wäre. Ratsfrau  Beslagic-Lohe beantragt, den Beschlussvorschlag dahin gehend zu ändern, dass die KAStE in Höhe von 40.000 Euro nur für das Jahr 2020 gewährt werde.
Ratsfrau Reuß erklärt, dass ihre Fraktion dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmen werde. Auch ist die Förderung für mehrere Jahre zu beschließen, um dem Verein eine Sicherheit zu geben. Abschließend erklärt Ratsfrau Reuß, dass es jedoch eine Schande sei, was mit dem Haus Mathey passiert sei.
Ratsfrau Epstein spricht sich für eine Förderung für 2 Jahre aus.
Frau Crumbach-Trommler erklärt, dass eine Förderung nur für das Jahr 2020 – nicht zuletzt wegen der aktuellen Corona-Krise – zu kurz sei. Sie spricht sich ebenfalls für eine Förderung in Höhe von 40.000 Euro für 3 Jahre aus.

Auch Ratsherr Bausch hält eine Förderung für 3 Jahre für sinnvoll und erklärt, dass es die Entscheidung des DFKI sei, für welche Örtlichkeit man sich letztendlich entscheide. Ratsherr von Hayn äußert seine Befürchtung, dass mit der geringeren Gebäudefläche auch die Angebotsquantität sinke. Er äußert sich dahingehend, dass die vom ihm vorgebrachte Kritik offenbar schlecht aufgenommen werde.

Ratsfrau Beslasgic-Lohe betont noch einmal, dass ihr die Institution wichtig sei und es ihr nur darum gehe, nach einem Jahr erste Erfahrungswerte zu sammeln.

Ratsherr Bruynswyck verweist auf das Protokoll der Sitzung vom 07.11.2019; hier wurde das Thema ausreichend im nicht öffentlichen Teil besprochen. Er stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu.

Beschluss 114/89/2020:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei einer Gegenstimme und 4 Enthaltungen mehrheitlich:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einen Zuschuss für die Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen für das Deutsch-Französische-Kulturinstitut in Höhe von jährlich 40.000 Euro für den Zeitraum 2020-2022.