04.06.2020 - 3 Bericht über die Entwicklung der Ziele und Kenn...

Herr Emmerich, FB 14, führt aus, dass, bedingt durch die Corona-Pandemie, die Vorstellung der neuen Kolleginnen und Kollegen der Rechnungsprüfung zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werde. Weiter fügt er an, dass, bedingt durch die langfristige Erkrankung eines IT-Prüfers, der geplante Haushaltsansatz nicht erreicht worden sei. Das Ertragsziel sei um 10.000 € bzw. um 7.000 €, wegen der Nichtberücksichtigung der IT-Prüfungen bei den Eigenbetrieben, verfehlt worden. Weiterhin seien pandemiebedingt nicht alle Prüfungen der Prüfplanung durchführbar gewesen (39 v. 44). Die Zeit, in der Produktprüfungen bei anderen Fachbereichen pandemiebedingt nicht durchführbar waren, sei zur Aufnahme interner Kernprozesse genutzt worden. Es seien 97 Kernprozesse seitens FB 14 identifiziert worden. Auch die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sei sehr prüfintensiv gewesen.

Frau Begoli, Die Linke, bezieht sich auf den letzten Abschnitt der Vorlage und stellt die Frage nach der Besetzung der neuen Stelle des IT-Prüfers.

Herr Emmerich, FB 14, antwortet, dass eine Stelle zum 18. Mai 2020 durch Herrn Andreas Jörissen besetzt worden sei. Herr Jörissen sei zuvor bei B 03 beschäftigt gewesen. Weiter führt er aus, dass eine Demografiestelle als Ersatz für o. g. Stelle mit hohen Fehlzeiten beantragt wurde und Herr Jörissen nach der Genehmigung durch den Personalrat diese Stelle besetzen werde.

Herr Demmer, CDU, zeigt sich erfreut über das deutliche Übertreffen der Ziele im Bereich „Präventions- und Lerncharakter“ sowie über die Erfüllungsquote des risikoorientierten Prüfplans von 89 %. Auch die Vergabeprüfungen mit ihrer Bearbeitungszeit von durchschnittlich 1,6 Werktagen seien positiv zur Kenntnis zu nehmen. Die Zielvorgabe von 4 Tagen sei bisher nie erreicht worden. Daher stelle sich die Frage, ob man die Zielvorgabe für das Haushaltsjahr 2021 von 4 auf 3 Tage reduzieren solle. Im Bereich Fortbildungen zeige sich erfreulicherweise eine Erhöhung auf durchschnittlich 2,9 Tage. Herr Demmer dankt der Rechnungsprüfung.

Herr Fischer, Grüne, merkt an, dass der Bericht über Ziele und Kennzahlen vorbildlich sei. Dieser sei strukturiert und gehe sehr in die Tiefe. Dies sollte ein Vorbild für andere Ausschüsse sein. Er stellt die Frage, ob es die Planung gäbe, dies verwaltungsweit auszubauen.

Herr Pilgram, Grüne, merkt an, dass dies bisher anscheinend nicht der Fall sei.

Herr Emmerich, FB 14, führt aus, dass dies sicherlich auch für weitere Ausschüsse sinnvoll sei, über die Zielerreichung, informiert zu werden. 

Herr Pilgram, Grüne, stellt die Frage, ob es weitere Erfahrungen mit Berichten dieser Art gäbe.

Frau Moselage, führt aus, dass bisher in keinem anderen Ausschuss solche Berichte vorgelegt würden. Man werde im Rechnungsprüfungsausschuss sehr „verwöhnt“ mit diesen Ausführungen, sowohl in der Verständlichkeit als auch in der Ausarbeitung.

Frau Grehling, Dezernat II, betont, dass im Finanzausschuss zwar kein Bericht über Ziele und Kennzahlen vorgelegt werde, jedoch ein ausführlicher Forecast-Bericht mit gleicher Aussagekraft. Sie merkt an, dass die Ausschussvorsitzenden dies einfordern können und sollten. Sie werde die Anregung gerne mit in den Verwaltungsvorstand nehmen.

Frau Moselage, FDP, merkt an, dass ihre Aussage nicht als Kritik an Anwesende verstanden werden solle.

Herr Demmer, CDU, bestätigt, dass solch eine Ausarbeitung über Ziele und Kennzahlen auch für weitere Ausschüsse von Interesse sei. Er begrüße einen Anstoß des Verwaltungsvorstandes in diese Richtung, auch sollten die Ratsfrauen und –herren den jeweiligen Ausschussvorsitzenden einen Hinweis dazu geben.

Herr Pilgram, Grüne, pflichtet Herrn Demmer in seinen Ausführungen bei. Herr Pilgram zeigt sich zufrieden mit dem Finanzausschuss und den dort vorgelegten Berichten. In der Politik fehle eher die Akzeptanz für Ziele und Kennzahlen.

Einstimmiger Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ausführungen des Fachbereichs Rechnungsprüfung zur Kenntnis.