30.04.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Keller eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Verwaltung, die Presse sowie die anwesende Öffentlichkeit. Weiterhin bedankt sie sich beim Eurogress Aachen für die gebotene Möglichkeit, die heutige Sitzung in dessen Räumen durchführen zu können und äußert ihr Bestreben, die Sitzung aufgrund der aktuellen Situation möglichst kurz zu halten. 

Zur Tagesordnung kündigt Frau Keller an, dass die Verwaltung einen Bericht zum aktuellen Umgang des Fachbereiches Kinder, Jugend und Schule mit der Corona-Situation vorstellen werde, betreffend den Bereich Schule und Finanzen. Im Kinder- und Jugendausschuss am 28.04.2020 seien insbesondere die Bereiche Jugend- und Kinderschutz, KiTas und Kindertagespflege und Finanzen vorgestellt worden. Es herrscht Einvernehmen darüber, dass der Bericht als neuer TOP Ö 3 beraten wird. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. 

Weiterhin bittet die Verwaltung, die ursprünglichen TOPs Ö 4 „Montessori-Zentrum Eilendorf, Kaiserstraße - Vorlage Entwurfsplanung mit Kostenberechnung, weitere Vorgehen“ und Ö 5 „Sachstandbericht Montessori-Schule Eilendorf, Antrag zur Tagesordnung der GRÜNE-Fraktion vom 02.03.2020“ von der Tagesordnung abzusetzen und in der kommenden Sitzung am 04.06.2020 zu beraten.

Herr Brötz ergänzt, dass die Fraktion DIE GRÜNE in der Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 28.04.2020 damit einverstanden gewesen sei, diesen aufgrund des in Aussicht gestellten Berichtes erst am 09.06.2020 zu beraten.

Frau Griepentrog erläutert, dass sie einer Verlegung des Tagesordnungspunktes auf die Juni-Sitzung nicht zustimmen werde. Der Antrag sei bereits im März gestellt worden und sie erhalte diverse Anfragen zum Stand des Projektes. Sie benötige mit Blick auf die Juni-Sitzung zwar keinen ausführlichen Bericht in der heutigen Sitzung, bittet aber um einen kurzen Sachstand von der Verwaltung. Der TOP bleibt insofern auf der Tagesordnung.

Herr Brantin bittet darum, den ursprünglichen TOP Ö 6 „GGS Montessori-Schule Eilendorf: Informationen zu den Schülertransporten“ aufgrund von Beratungsbedarf zu vertagen. Hierüber herrscht Einvernehmen im Ausschuss.

Darüber hinaus begrüßt Frau Keller Herrn Thomas Buhr von der Fraktion Die Piraten im Ausschuss. Herr Buhr erläutert, dass Herr Sahm seine Tätigkeit im Schulausschuss ab sofort nicht mehr wahrnehmen werde und er von der Fraktion als neues ständiges Mitglied entsandt worden sei. Frau Keller bedankt sich bei Herrn Sahm in Abwesenheit für die gute und konstruktive Zusammenarbeit und begrüßt Herrn Buhr als neues Ausschussmitglied. Sie wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.