30.04.2020 - 3 Bericht der Verwaltung zu den Auswirkungen der ...

Frau Schwier erläutert, dass die aktuelle Corona-Situation für alle Bereiche des Fachbereiches Kinder, Jugend und Schule extrem herausfordernd und komplex sei, auch da fast täglich neue Regelungen veröffentlicht werden würden. Sie betont, dass sämtliches Handeln des Fachbereiches stets an drei übergeordneten Aspekten ausgerichtet würde: 1. Die vom Land NRW vorgegebenen Erlasse und Verordnungen würden stets berücksichtigt, 2. es würden zudem die Vorgaben der Medizin und der Virologen beachtet und 3. der Fachbereich handele sehr gewissenhaft für das Wohlergehen von Kindern und ihren Familien mit dem Ziel, ihren Alltag so gut es möglich wäre zu entlasten. Dieses Ziel würde alle Akteure verbinden. Ab dem 07.05.2020 könnten wieder Schülerinnen und Schüler der 4. Klasse beschult werden, die weitere Entwicklung bleibe jedoch abzuwarten. Es liege in der Verantwortung der Schulen, welche Jahrgänge weiter aufgenommen werden könnten. Insgesamt gelte es, die gute und enge Kommunikation zwischen den Schulen und der Stadt Aachen als Schulträgerin aufrecht zu erhalten, auch vor dem Hintergrund, dass die Notfallbetreuung weiterhin und zusätzlich zur schrittweisen Wiedereinführung des Unterrichts beibehalten und darüber hinaus Angebote des Offenen Ganztages bereit gehalten werden sollen. Das Personal werde nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes eingesetzt und benannte Risikogruppen würden geschützt. Dies betreffe nicht nur Lehrkräfte, sondern auch Schulsekretariate und Hausmeisterinnen und Hausmeister. Laut den Rückmeldungen mancher Schulen sei rund die Hälfte der Lehrkräfte nicht im Einsatz aufgrund dieser Kriterien.

Herr Crumbach führt aus, dass nur wenige Tage vor Ende der Osterferien vom Land eine angestrebte Schulöffnung nach den Ferien kommuniziert gewesen sei, jedoch sei unklar gewesen, in welcher Form. Dies sei für Schulträger und Schulen eine große Herausforderung gewesen, in einer kurzfristigen Zeitspanne die Rahmenbedingungen zu entwickeln, wie Schulen zumindest teilweise wieder geöffnet werden könnten. Zunächst seien die Bedingungen für die 20 weiterführenden Schulen sowie der EGS Annaschule entwickelt worden und gemeinsam mit den Schulen ein Tagesablauf nachgestellt worden (auch die Anpassung des Schulfahrplans der Aseag umfassend). Die Abteilung Schule habe jede der Schulen besucht und unterstützt in Bezug auf Abstandsregelungen, Zuwegung, die Organisation, etc. Die Schulen seien für diese enge Zusammenarbeit sehr dankbar gewesen. Besonders in den größeren Schulen sei es möglich gewesen, Szenarien zu entwickeln, wie ein Teil der vorhandenen Schülerinnen und Schüler beschult werden könnte, da diese Schulen über ein größeres Kontingent an Räumen verfügen würden. Im Ergebnis könnten die vorgenannten 21 Schulen nun ihren Betrieb wieder aufnehmen. In der kommenden Woche sei das Ziel, auch die Grundschulen für die Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen wieder öffnen zu können. Auch alle 37 Grundschulen seien bis zur heutigen Sitzung begangen und unterstützt worden. Die Fachabteilung stünde darüber hinaus in engem Kontakt zum Städtetag, insgesamt seien noch viele Aspekte nicht geklärt.

Herr Kaldenbach berichtet, dass mit Beginn des Shutdowns  auch die bisherige Finanzierungsstruktur weggefallen sei und zunächst hätte abgestimmt werden müssen, wie die Betreuung weiterhin sichergestellt werden könne. Dies würde vor allem die Bereiche OGS, KiTas und Kindertagespflege betreffen. Die Abteilung sei jedoch sowohl verwaltungsintern als auch auf Ebene des Städtetages eingebunden und habe bereits erste einvernehmliche Lösungsansätze für diese Bereiche finden können. Handlungsleitend sei die Sicherung der Betreuungsstrukturen während der Schließungen und insbesondere auch für die Zeit nach der Krise. So werde unter anderem die Finanzierung wie bisher sichergestellt, losgelöst von der tatsächlichen Belegung der Einrichtungen. Dennoch gebe es auch viele weitere, kleine Angebote, für die ähnliche Lösungen gefunden werden müssten. Er hoffe, dass die Verhandlungen weiterhin so positiv verlaufen würden. Ein besonderer Aspekt im Rahmen der Diskussionen seien die Elternbeiträge für die Nutzung des Offenen Ganztages gewesen. Wenn das Kind die Einrichtung nicht besuchen dürfe, würden die Eltern natürlich bevorzugen, keine Beiträge zu zahlen. Hier verweist er auf die entsprechenden Vorlagen (neu TOP Ö 14 und 14.1). Am 28.04.2020 sei zudem die Mitteilung gekommen, dass die Elternbeiträge auch für den Monat Mai ausgesetzt werden würden. Dies betreffe rund 13.000 Fälle. Insgesamt habe die Verwaltung vor der Herausforderung gestanden, innerhalb von kürzester Zeit möglichst unbürokratisch und pragmatisch Lösungsansätze für bislang nicht gekannte Problemfelder zu entwickeln und abzustimmen.

Frau Keller dankt der Verwaltung für den ausführlichen Bericht.

Frau Griepentrog schließt sich dem Dank an und lobt den hervorragenden Einsatz der Verwaltung angesichts des enormen Arbeitsaufwandes und der Herausforderungen. Sie sei erfreut über das von der Landesregierung angestrebte Ziel, dass bis zu den Sommerferien alle Schülerinnen und Schüler wieder aufgenommen werden sollten. Ihrer Ansicht nach seien die Kinder und Jugendlichen die systemrelevanteste Gruppe, allerdings seien ihre Bedürfnisse nach Bildung und Kontakt zu Gleichaltrigen bislang nachrangig gegenüber den Schutzmaßnahmen betrachtet worden. Schule sei mittlerweile mehr als ein bloßer Lernort gewesen, er biete den Kindern gleichzeitig ein soziales Umfeld. Dennoch sehe sie die Herausforderungen, dass mit der Betreuung von weniger Kindern mehr Räume zur Wahrung der Abstände und mehr Personal notwendig sei. Sie habe daher auch nicht die Erwartung, dass nun wieder alle Schulen und der Offene Ganztag wie gewohnt geöffnet werden könnten. Sie wünsche sich hier eine weiterhin so gut funktionierende Kommunikation zwischen Schule und Schulträger. Zwar sei der Offene Ganztag ebenso relevant, aber dennoch sei das prioritäre Ziel, den regulären Schulbetrieb wieder ermöglichen zu können.

Herr Krott berichtet, dass die Verwaltung auch im Kinder- und Jugendausschuss am 28.04.2020 zur aktuellen Corona-Situation ausgeführt habe. Die Situation treffe Kinder und ihre Familien in besonderem Maße. Den Kindern werde seit mehreren Wochen ihr Recht auf Bildung vorenthalten. Gleichzeitig sei ihm bewusst, dass es bislang keine Alternative zur Schließung gegeben habe, da Gesundheit und körperliche Unversehrtheit vorrangig zu berücksichtigen seien. Er stimme Frau Griepentrog zu, dass die Kinder wieder schnellstmöglich beschult werden sollten, gleichzeitig dürfe jedoch keine Erwartungshaltung gefördert werden, dass der Schul- und OGS-Betrieb nun wie zuvor angeboten werden könne. Seiner Ansicht nach sei die Informationspolitik des Landes nicht immer glücklich gewählt und würde teilweise zu einer Verunsicherung führen. Daher lobt er die Verwaltung für ihre Arbeit und ihren Umgang mit der Situation. Es sei sehr schnell gehandelt worden und das Notwendigste entwickelt worden, sodass nun ein – wenn auch noch eingeschränkter – Schulbetrieb wieder ermöglicht werden könne. Der KJA habe ebenfalls erfreut zur Kenntnis genommen, dass die finanzielle Belastung relativ schnell habe geregelt werden können und habe den Beschluss zu TOP 14.1 um den Beitragserlass für den Monat Mai 2020 erweitert.