04.03.2020 - 14 Straßenbeleuchtungsanlagen - Prioritätenliste 2020

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Zwick, Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsplanung.

Herr Zwick erläutert die ersten drei Punkte der Prioritätenliste wie folgt:

1. Die Verbesserung der Beleuchtungssituation an der Kreuzung „Oppenhoffallee/ Zollernstraße“ ist aufgrund der dort von der Polizei in der Unfallkommission festgestellten Unfallhäufung vorzuziehen.

2. Der Bushof, als bedeutsamer, sehr stark frequentierter Mobilitätsknotenpunkt, steht aufgrund seiner komplexen innerstädtischen Bedeutung und den dortigen Problemstellungen im Fokus. In diesem Zusammenhang wird von der Koordinierungsstelle Bushof die Verbesserung der Beleuchtungssituation am und um den Bushof gefordert und priorisiert. Die Beleuchtung in der Peterstraße wird ergänzend dazu kostenneutral von der STAWAG erneuert und modernisiert.

3. Am Elisenbrunnen wurde auf Beschwerde und Drängen anliegender Geschäftsleute die Beleuchtungssituation überprüft. Es wurde festgestellt, dass es am Elisenbrunnen insgesamt zu dunkel ist. Die Verbesserung der dortigen Beleuchtung wird aufgrund der Verkehrssicherheit und der innerstädtischen Bedeutsamkeit ebenfalls priorisiert.

Ergänzend hierzu erklärt er, dass sich die Prioritätenliste je nach festgestelltem Bedarf laufend ändert. Nach unten gerutscht sind derzeit die Punkte 7 (Beleuchtung Grauenhofer Weg), 8 (Unterführung entlang der Wurm am Berliner Ring) und 9 (Treppenbeleuchtung zwischen Düserhofstraße und Kuhlweg). Die Punkte 4 (Velo City Station an der Turmstraße), 5 (Schinkelstraße entlang des Gebäudes der RWTH) und 6 (Bushaltestelle Sief "Baumgartsweg" und Einmündung Raerener Straße) sind neu hinzukommen. Ins aktuelle Budget passen alle Punkte von 1-6.

Herr Lindemann regt an bei nächster Vorstellung die Systematik des Punktesystems mit in die Tabelle einzupflegen. Mit dieser Information empfände er die Liste als besser verständlich.

Herr Hasse fragt ob die Liste denn jemals kleiner wird. Außerdem wünscht er zu wissen wie schnell ein Ausfall einer Straßenbeleuchtung repariert werden muss und ob dies dann über die laufende Arbeit geregelt wird oder sich ein Reparaturbedarf immer wieder der Liste anschließen muss?

Herr Zwick beantwortet dies mit der Erklärung wie Fehler gemeldet werden, nämlich über das System der Stawag. Er bekräftigt, dass das Abarbeiten der Liste erfolgt. Jedoch merkt er an, dass das Abarbeiten der Liste in den letzten 2-3 Jahren leider etwas stagniert hat. Der Grund liegt in der Verschmelzung der Stawag mit der RegioNetz. Herr Zwick zeigt eine weitere Liste in der erkennbar ist was in den letzten Jahren abgearbeitet wurde. Hier ist ebenfalls zu sehen, dass Aufträge von vor einem Jahr noch in der Warteliste stecken. Die Stawag hat zugesichert, dass diese Maßnahmen im Frühjahr 2020 abgearbeitet werden.

Herr Deloie merkt die Beleuchtungssituation auf dem Aachener Markt an. Können dort eventuell Spots unter den Bäumen angebracht werden um der Dunkelheit ein bisschen entgegenzuwirken? Gibt es vielleicht sogar ein Beleuchtungskonzept für den Aachener Markt? Er überlegt die Thematik mit seiner

Fraktion nochmals gesondert anzugehen.

Herr Klopstein verweist auf die Internetseite störung24.de. Er findet, dass die Lampen die unseren direkten Arbeitsweg beleuchten nicht vorgezogen werden sollten, nur weil wir es sind.

Herr Moselage sieht die Problematik gegeben, dass die letzten Punkte der Prioritätenliste ja nie angegangen werden, weil sich immer etwas wichtigeres davor schiebt. Er schlägt vor ein Losverfahren, wie bei der Vergabe von Studienplätzen einzusetzen. Des Weiteren wünscht er keineswegs eine vermehrte Beleuchtung des Aachener Markts. Diesem würde die Atmosphäre genommen wenn zu viel Licht hineingebracht würde. Er bittet diese Thematik rücksichtsvoll zu behandeln.

Herr Dr. Otten bestätigt die einfache Handhabung der Meldemöglichkeit bei Störungen der Straßenbeleuchtung. Er spricht sich ebenfalls gegen mehr Beleuchtung auf dem Aachener Markt aus, zumal er die neue „blaue“ Beleuchtung als störend empfindet.

Herr Reinders fragt, bzgl. des Kalt- oder Warmlichtes, ob die Stadt Aachen die ökologisch und finanziell günstigsten Mittel einsetzt?

Herr Zwick bejaht dies. Der BUND hat kürzlich eine Studie veröffentlicht in der verschiedene Straßenbeleuchtungsmittel eingesetzt wurden. Hier fand man heraus, dass LED‘s, die häufig bläulich scheinen, die wenigsten Insekten anlocken.

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt wünscht, dass die gegebenen Anregungen mit in die tägliche Arbeit einbezogen werden. Sie lässt sodann über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2020 in der vorgeschlagenen Reihenfolge, soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig