24.06.2020 - 15 Mitteilungen

Frau Derichs berichtet vom derzeitigen Run auf die Parks in der Stadt. Ihr ist aufgefallen, dass auf der Tummelwiese des Stadtparks ca. 30 Fahrräder abgelegt waren und regt an, in den Parks Fahrradbügel anzubringen.

Frau Strehle dankt für diesen Hinweis, denn FB 61 sammelt gerade Standorte für die weitere Installation von Fahrradbügeln. Im Rahmen des Innenstadtkonzeps werden gerade die Parks beackert.

Herr Jakoby ist äußerst verärgert über die bisherige Untätigkeit der Verwaltung. Vor zwei Monaten habe das Gremium den Beschluss gefasst, den Schaustellern schnell zu helfen und die Verwaltung beauftragt zu prüfen, was machbar sei. Das Verbot größerer Veranstaltungen sei vom 30.08. bis zum 31.10.2020 verlängert. Nach wie vor erzielen die Schausteller keine Einnahmen bei weiterhin laufenden Kosten. Es gehe um ihre Existenz. Er fragt wie es sein kann, dass die Verwaltung zwei Beschlussvorschläge so ignoriere.

Frau Willems informiert, dass die Verwaltung, der MAC und Schaustellerverband gemeinsam

hier Möglichkeiten überlegen.

Frau Conradt weist auf die Zusammenkunft der Politspitze mit dem Schaustellerverband hin.

Frau Strehle berichtet, dass drei Baustellen thematisiert wurden: Weihnachtsmarkt, September-Special mit dezentralem Konzept, die Rechtslage für sogenannte mobile Freizeitparks. Der Schaustellerverband strebt dabei eine Lösung an, die der bestehenden Gastronomie keine Konkurrenz machen soll und die möglichst allen oder aber der großen Mehrheit Hilfe gibt.

Herr Deloie ergänzt, dass den um ihre Existenz Ringenden bisher keine Hilfe seitens der Kommune zu Teil geworden sei; der Sommergarten sei Eigeninitiative.

Frau Conradt teilt mit, dass ein Sachstandsbericht der Niederschrift beigefügt wird (siehe Anlage).