07.10.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt begrüßt alle Anwesenden zur letzten Sitzung der 17. Wahlperiode herzlich. Diese muss unter verschärften Corona-Hygiene-Bedingungen stattfinden, worüber alle Bezirksvertreter im Vorfeld per E-Mail informiert wurden. Die Masken dürfen auch während der Redebeiträge nicht abgelegt werden, zum Durchlüften werden Pausen eingelegt.

Auf die Frage, ob es Anmerkungen zur Tagesordnung gibt, erklärt Herr Dr. Otten, er bitte um Aufnahme des Punktes 0 A. Sodann ergreift er stellvertretend für alle Bezirksvertreter*innen das Wort, um sich bei dieser letzten Sitzung der WP 17 herzlich bei Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt für ihre geleistete Arbeit zu bedanken.

Er bezeichnet sie als einen Menschen „unseren primus inter pares“, unsere Bezirksbürgermeisterin, die in der vergangenen WP, wie er findet, in ganz hervorragender Weise die Bezirksvertretung Aachen-Mitte geleitet, vertreten, nach außen hin repräsentiert hat. Und es war nicht nur die Bezirksvertretung Aachen-Mitte, die durch sie repräsentiert wurde, denn ganz offensichtlich haben die Stadt und der Oberbürgermeister es auch genutzt oder ausgenutzt im positiven Sinne, dass Frau Conradt im Jahr bei ca. 300 Terminen einfach präsent war. Ziel der Bezirksvertretung war, nach außen zu gehen und Gesicht zu zeigen. Unser Gesicht ist auch sichtbar geworden als Marianne Conradt. Und dafür gebührt ihr unser Dank. Scherzhaft fügt er hinzu, mittlerweile sei es so, dass einige Leute dächten, das Mariannen-Institut würde deswegen so heißen, weil die Bezirksbürgermeisterin mit Vornamen Marianne heißt! Als kleines Symbol des Dankes überreicht er unter dem Applaus der Anwesenden Frau Conradt einen Blumenstrauß.

Frau Conradt bedankt sich merklich gerührt für die Blumen und die netten Worte. Ihrerseits stellt sie fest, dass es eine tolle Zeit gewesen sei, sechs Jahre gekennzeichnet von einer tollen Zusammenarbeit und in der Regel einstimmigen Beschlüssen.

Anschließend kommt Frau Conradt zurück zu TOP 1 und fragt nach, ob es hierzu Anmerkungen gibt.

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt informiert, dass sie zu TOP 4 Herrn Schweden, den neuen Leiter der Einrichtung des Vereins für Körper- und Mehrfachbehinderte Aachen e.V., eingeladen hatte. Da ein Vortrag wegen der verschärften Corona-Hygiene-Regeln derzeit nur mit Maske möglich ist und es sich auch um die letzte Sitzung in dieser Wahlperiode handelt, habe man einvernehmlich entschieden, den Vortrag zu einem späteren Termin vor dem neuen Gremium zu halten. TOP 4 sei in Absprache mit Herrn Schweden auf eine der nächsten Sitzungen vertagt worden.

Ferner teilt Frau Conradt mit, dass TOP 6 „Stromgasse; Anpassung nach Regionetz-Maßnahme“ verwaltungsseitig zurückgezogen wurde.

Herr Achilles bittet, TOP 14 „Aufstellung des Denkmals Öcher Schängche“ von der Tagesordnung abzusetzen, weil in ALLRIS hierzu keine Vorlage hinterlegt ist.

Herr Dr. Otten bestätigt das Fehlen der Vorlage. Dessen ungeachtet möchte er ihn in dieser Sitzung gerne diskutieren und darlegen, wie die Groko das sieht. Ferner merkt er an, dass es nicht die Schuld der Bezirksvertretung Aachen-Mitte sei, dass keine Vorlage vorhanden ist. Er möchte den TOP gerne auf der Tagesordnung behalten.

Frau Conradt informiert, dass auch Herr Müller vom Kulturbetrieb anwesend sei. Auch sie ist dafür, den TOP beizubehalten. Da Herr Müller noch einen Anschlusstermin hat, schlägt sie vor, TOP 14 vorgezogen als neuen TOP 6 zu beraten. Das Gremium erhebt hiergegen keine Einwände.

Ferner regt Frau Conradt an, TOP 16 „Verkehrssituation in der Mechtildisstraße“ vorgezogen, das heißt vor TOP 15 „Mitteilungen (öffentlicher Teil)“ zu beraten.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte stimmt den Änderungen zur Tagesordnung einvernehmlich zu.