09.09.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Bezirksbürgermeisterin eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr und begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Fachverwaltung, die Presse und die Mitglieder der Bezirksvertretung zur letzten Sitzung in dieser Wahlperiode.

Vorab der Sitzung wird der ehemalige Stellvertreter der Bezirksamtsleitung Herr Breuer für sein Engagement mit großem Dank verabschiedet.

Die Bezirksbürgermeisterin teilt mit, dass der TOP 3 öffentlicher Teil - Genehmigung der Niederschrift vom 24.06.2020 und TOP 1 nicht öffentlicher Teil - Genehmigung der Niederschrift vom 24.06.2020 aufgrund von Abstimmungsbedarf von der Verwaltung zurückgezogen wurde.

Herr Schäfer, SPD, stellt den Antrag das TOP 11 - Erweiterung der Nutzung des Lehrschwimmbeckens in der Birkstraße für den Vereinssport vertagt werden soll, da die Ergänzungsvorlage zu TOP 11 zu kurzfristig vorlag.

Es erfolgte der Hinweis seitens der CDU-Fraktion, dass zum einen die Fachverwaltung eigens für diesen Punkt in die Bezirksvertretung und zum anderen eine gegebenenfalls notwendige weitere Stelle in den Stellenplan für das nächste Jahr aufzunehmen ist. Bei einer Vertagung würden diese Informationen erst zu spät erfolgen. Danach folgte eine rege Diskussion im Zuge derer wurde folgender Beschluss gefasst

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf lehnt mit 6 Nein-Stimmen mehrheitlich den Antrag der SPD zur Vertagung ab.