04.11.2020 - 4 Vereidigung und Amtseinführung der Oberbürgerme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 04.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Die Altersvorsitzende, Ratsfrau Epstein berichtet, dass bei der Stichwahl am 27. September 2020 Frau Keupen 67,37 % der Stimmen erhalten habe und somit zur neuen OBin gewählt wurde. Der Wahlausschuss habe zwischenzeitlich das Wahlergebnis festgestellt und Frau Keupen schriftlich gegenüber dem Wahlleiter erklärt, dass sie die Wahl annehme.
Unter Bezugnahme auf die entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung des Landes NRW führt Frau Epstein Frau Keupen in das Amt ein und spricht nebst den besten Wünschen für eine erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Aachener Bürgerinnen und Bürger noch die dringende Bitte aus, die Stadt Aachen als sicheren Hafen für Flüchtlinge zu erklären und sich der Initiative Seebrücke anzuschließen.
Anschließend spricht Frau Keupen den Vereidigungstext:
„Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können ausüben werde, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen werde, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit für jeden Menschen üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Frau Stadtdirektorin Grehling heißt Frau OBin Keupen in der Verwaltung mit allen guten Wünschen herzlich willkommen und äußert ihre Zuversicht auf eine gute Zusammenarbeit.
Die Oberbürgermeisterin bedankt sich bei der Altersvorsitzenden für die bisherige Sitzungsleitung und gratuliert allen Ratsmitgliedern zum Einzug in den neu gewählten Rat der Stadt.
Sie bedankt sich für die wertschätzende kollegiale und positive Unterstützung von Herrn Philipp, durch die sie sich bereits gut einarbeiten konnte.
Bezüglich der Coronakrise verdeutlicht sie, dass der Krisenstab ein gutes Beispiel für die überaus gute Zusammenarbeit der Verwaltung sei. Sie appelliert an die Ratsmitglieder, Botschafter*innen für den Zusammenhalt und die Stärke während dieser Krise zu sein.
Die Oberbürgermeisterin äußert weiterhin, dass die Aachener mit dem eindeutigen Wahlergebnis Themen wie z.B. Verkehrswende, Aufenthaltsqualität, bezahlbaren Wohnraum, Grün in der Stadt, gesetzt haben. Sie freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Rat und ist sehr guter Dinge, dass in einem fairen, offenen Diskurs richtige Entscheidungen getroffen werden. Die politische Debatte in Aachen wird sich ein Stück weit erneut verändern, die Demokratie soll stärker gelebt werden. In diesem Sinne wünscht sie ihr, dem Rat und den Aachener Bürgerinnen und Bürgern einen guten Start in die neue Ratsperiode.