04.11.2020 - 16 Erlass von 25% der Beitragserhebung für die Bet...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 04.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Mohr (AfD) richtet an die Verwaltung die Frage, weshalb die Beiträge pauschal erlassen werden, da es ja sein könnte, dass einzelne Kitas nicht betroffen seien und die Beträge deutlicher geringer ausfallen könnten.
Beigeordnete Schwier erläutert, dass aufgrund der Vielzahl der Bescheide dies nicht möglich sei und sich momentan die Lage täglich ändere, sodass der pauschale Erlass die einzige Möglichkeit sei.
Ratsherr Achilles (Die Zukunft) stellt die Frage, weshalb angenommen wird, dass die Kindertagespflege weniger stark betroffen sei als die Kitas.
Beigeordnete Schwier teilt mit, dass die Kindertagespflege tatsächlich nicht so stark betroffen sei wie die Kitas.