11.11.2020 - 12 Mitteilungen der Verwaltung

1. Die Beschilderung des Nirmer Platzes wird dahingehend verbessert, dass die Hausnummern noch ergänzt werden.

2. Der Parkplatz unmittelbar vor der S-Kurven-Verschwenkung in der Franz-Pauly-Str. in Höhe Hausnummer 100 / 71 wird entfernt, damit der Verkehr an dieser Stelle nicht mehr über das dort befindliche Grundstück fährt und dieses beschädigt.

3. Durch das Aufstellen von Pollern in der nächsten Woche in der Nirmer Str. neben Haus 11 zur Sicherung des Gehwegs kann das „wilde Parken“ unterbunden und der sichere Schulweg für die Kinder gewährleistet werden. Unter Umständen wird ein weiterer Poller zwischen den Baumscheiben aufgestellt, um zu verhindern, dass Fahrzeuge auf dem taktilen Leitsystem parken. Der Außendienst des Ordnungsamtes wurde für die Problematik durch das Bezirksamt nochmal entsprechend sensibilisiert.

4. Der Endausbau der Straße Gringelsbach soll im Jahr 2022 erfolgen.

5. Die Deutsche Bahn beabsichtigt in den Nächten vom 14./15.11. bis zum 20./21.11.2020 im Bereich des Bahngeländes nahe Brückstraße und im Bereich des Bahngeländes zwischen Stolberg und dem Haltepunkt Eilendorf Betonarbeiten zur Böschungssicherung mit Spritzbeton bzw. Baggerarbeiten durchzuführen.

6. Der Vorschlag zur Änderung von Verkehrsschildern in Eilendorf durch die Neufassung der StVO (s. Niederschrift über die Sitzung der BV vom 03.06.2020, TOP Ö 8) liegt noch der Fachverwaltung zur Beantwortung vor. Eine Rückmeldung wird bis zur nächsten Sitzung erwartet.

7. Die Verkehrssituation in der Rödgener Str. (schriftliche Anfrage von Prof. Dr. Schröder) kann nach Rücksprache mit der Fachverwaltung nicht weiter im Sinne der Anwohner angepasst werden.

8.  Die Geschwindigkeitsanzeigetafel hing in Buschbenden Nr. 9. Eine Auswertung der Daten hat ergeben, dass durchschnittlich 16 km/h gefahren werden. Die Tafel hängt jetzt in der Severinstraße am Seiteneingang der GGS Brühlstraße.

9. Am Volkstrauertag soll die Bezirksvertretung coronabedingt nur durch die Frau Bezirksbürgermeisterin Eschweiler und ihre Stellvertreterinnen vertreten werden. Die öffentliche Gedenkfeier findet dieses Jahr nicht statt.

10. Das Protokoll der Stadtteilkonferenz vom 04.02.2020, die Informationen zur Sprechstunde des Seniorenbeirates Eilendorf, das 2. Integrationskonzept der Stadt Aachen und die aktuellen Verkehrsanordnungen werden zur Kenntnisnahme verteilt.

11. Das Bezirksamt informiert über die Beantwortung der Fragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 09.09.2020 zum Lehrschwimmbecken KGS Birkstraße.

12. Hr. Freude (BA 2) informiert, dass die Fachverwaltung für die Januar- Sitzung der Bezirksvertretung eine Vorlage zum Neubaugebiet Breitbenden vorlegen möchte, bevor die Vorabbescheide versendet werden.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf beauftragt einstimmig die Fachverwaltung, vor der geplanten Information der Bezirksvertretung in der Sitzung im Januar 2021 eine digitale Konferenz mit den Anliegern des Neubaugebiets Breitbenden unter Einbeziehung der Bezirksvertretung zu initiieren, um eine geplante Bürgerbeteiligung in Form eines persönlichen Treffens zu ersetzen und etwaige Rückfragen der Anlieger beantworten zu können. Darüber hinaus soll die Fachverwaltung sicherstellen, dass ein ausreichend großes Zeitfenster für individuelle persönlichen Beratungen nach Termin in den Räumlichkeiten des Bezirksamtes Eilendorf besteht.