02.12.2020 - 7 Bezirkliche Mittel 2020Vergabe der restlichen M...

Herr von Thenen erklärt, dass am heutigen Tage der interfraktionelle Arbeitskreis beraten hat. Die Kleine Kommission ist einstimmig, sowohl bei der Vergabe der Verfügungsmittel, als auch bei der Vergabe der Bezirklichen Mittel zu einer Entscheidung gekommen und schlägt folgendes vor:

- Zuschuss zu unaufschiebbaren Arbeiten in Höhe von  4.000,00 EUR

 Antrag Offener Kinder- und Jugendtreff SPACE Walheim e.V.

- Anschaffung eines Materialcontainers  5.700,00 EUR

 Antrag des FC Eintracht 1920 Kornelimünster e.V.

- Kitazuschuss in Höhe von 1.500,00 EUR

 Für Städt. Kindertagesstätte Oberforstbach, Oberforstbacher Str. 332 

- Kitazuschuss in Höhe von 1.500,00 EUR

 Für Städt. Tageseinrichtung für Kinder – Familienzentrum Walheim, Kirchberg 14 a

- Kitazuschuss in Höhe von 1.500,00 EUR

 Für Städt. Tageseinrichtung für Kinder – Familienzentrum Kornelimünster,

 Alfons-Gerson-Straße 26 a

- Kitazuschuss in Höhe von 1.300,00 EUR

 Für Caritas Kindertagesstätte Anna Roles Lichtenbusch, Raerener Straße 97

- Kitazuschuss in Höhe von 1.300,00 EUR

 Für Städt. Tageseinrichtung für Kinder Montessori-Zweig Schleckheim,

 Nerscheider Weg 187

- Kitazuschuss in Höhe von 800,00 EUR

 Für Kath. Kindergarten St. Kornelius Kornelimünster, Gangolfsweg 6

- Kitazuschuss in Höhe von 800,00 EUR

 Für Kath. Kindergarten St. Rochus Oberforstbach, Schwinningstraße 98

- Kitazuschuss in Höhe von 800,00 EUR

 Für Kath. Kindergarten „Regenbogenkindergarten St. Anna“ Walheim,

 Pastor-Franzen-Str. 6

- Kitazuschuss in Höhe von 800,00 EUR

 Für Städt. Kindertagesstätte Schmithof, Falkenberg 2

- Kitazuschuss in Höhe von 800,00 EUR

 Für Städt. Kindertagesstätte Hahn, Hahner Straße 32

- Kitazuschuss in Höhe von 400,00 EUR

 Für Pascals Zwerge – Verein zur betrieblich unterstützten Betreuung von Kindern

 von Berufstätigen e. V., Pascalstraße 71

Herr von Thenen stellt die vorgestellten Zuschüsse einzeln zur Abstimmung. Wegen Besorgnis der Befangenheit ziehen sich Herr Hoffner beim Antrag des SPACE und Herr Vecqueray beim Antrag des FC Eintracht 1920 Kornelimünster e.V. ins Publikum zurück und nehmen an der jeweiligen Abstimmung nicht teil.

Jedem einzelnen Antrag und dem Antrag insgesamt wird einstimmig zugestimmt.

Danach ergeht folgender einstimmiger

Beschluss:

Die Vergabe der bezirklichen Mittel erfolgt bei PSP-Element 1-011904-400-4 ‚Bezirk 4 Kornelimünster/Walheim‘ in Verbindung mit Kostenart 53180000 ‚Aufwendung für Zuschüsse an übrige Bereiche‘.

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim beschließt die Vergabe der bezirklichen Mittel entsprechend dem Vorschlag der Kleinen Kommission – vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzsteuerung -.
 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

Einstimmig keine keine