10.12.2020 - 5 Austausch über die zukünftige Ausschussarbeit

Herr Rau erläutert einleitend, dass unter diesem Tagesordnungspunkt die Gelegenheit gegeben werden solle, sich über die zukünftige Arbeitsweise des neuen Ausschusses zu verständigen.

Für die SPD-Fraktion betont Herr Plum, dass man insbesondere den zeitlichen Umfang der Ausschusssitzungen und auch der interfraktionellen Gespräche in einem vernünftigen Rahmen halten wolle. In diesem Sinne halte man es für sinnvoll, sich auf die Kernaufgaben eines Ratsausschusses zu konzentrieren. Verwaltungsvorträge seien nur sinnvoll und erwünscht, wenn sie über die oftmals ohnehin umfangreichen Verwaltungsvorlagen neue oder zusätzliche Informationen beinhalteten. Die Druckunterlagen wolle man auch weiterhin komplett erhalten, da man das Ratsinformationssystem auch weiterhin nicht als zuverlässig genug erlebe, um eine kontinuierliche Vorbereitung der Gremiensitzungen zu gewährleisten.

Für die Fraktion Die Linke spricht sich auch Herr Beus dafür aus, die Sitzungsdauer im Auge zu behalten. Eine fixe Obergrenze halte man allerdings nicht für angemessen, abhängig von den anstehenden Themen sei es aber sicherlich auch möglich, sich durch einen disziplinierten Diskussions- und Sitzungsverlauf stärker zu konzentrieren. Die Druckfassungen der Einladungen seien teils so umfangreich, dass eine Postzustellung schwierig werde, in solchen Fällen bitte man die Verwaltung, über geeignete Alternativen nachzudenken. Für wichtig halte man es, sich die im Ausschuss beschlossenen Planungen und Projekte auch in der praktischen Umsetzung anzusehen. Daher wolle man die Corona-bedingt ausgefallene Exkursion zu verschiedenen Aachener Wohngebieten gerne nachholen, sobald dies möglich sei. Auch Exkursionen in andere Städte halte man grundsätzlich für wünschenswert.

Für die CDU-Fraktion betont Herr Baal, dass die Qualität der Debatte und auch des Ergebnisses nicht von der Dauer abhängig gemacht werden könne. Im Planungsausschuss stünden Verfahren und Projekte von teils erheblicher Tragweite für die Entwicklung der Stadt zur Entscheidung an, eine sachgerechte Diskussion hierzu müsse ermöglicht werden. Den Redebeiträgen der Fraktionen komme dabei auch im Sinne eines transparenten Entscheidungsprozesses eine große Bedeutung zu.

Frau Breuer ergänzt hierzu, dass es der Öffentlichkeit auch möglich gemacht werden müsse, der politischen Debatte zu folgen. In manchen Themenbereichen seien dazu auch die Verwaltungsvorträge sinnvoll. Dies müsse von Fall zu Fall beurteilt werden.

Als Vertreter des Seniorenrats stimmt Herr Jennissen dieser Einschätzung zu, eine Darstellung der inhaltlichen Kernpunkte könne gerade in den komplexeren Verfahren den Einstieg in die Debatte auch für die Öffentlichkeit erleichtern.

Für die Fraktion der Grünen betont auch Herr Hucke, dass man eine sachgerechte Debatte zu den anstehenden Themen für enorm wichtig halte; je nach Projekte könne dies eine inhaltlich und manchmal auch zeitlich intensive Diskussion erfordern. Grundsätzlich wolle man auf die Verwaltungsvorträge nicht verzichten, diese sollten allerdings auf die inhaltlichen Kernpunkte beschränkt sein. Exkursionen, sowohl in Aachen als auch in andere Städte, halte man für eine gute Inspiration, mittels derer man wichtige Impulse für das Thema Baukultur gewinnen könne. Ansonsten sei man zuversichtlich, dass auch in dieser Ratsperiode eine kollegiale Zusammenarbeit im Ausschuss und eine gute Abstimmung zwischen den Fraktionen gelingen werde.

Der Vorsitzende fasst die Diskussionsbeiträge dahingehend zusammen, dass man gemeinsam versuchen werde, ein vernünftiges Maß für eine sachgerechte und wenn nötig auch intensive Debatte zu finden und Verwaltungsvorträge so einzusetzen, dass die Arbeit der Verwaltung gewürdigt, der Ausschuss und die Öffentlichkeit kompakt informiert und der zeitliche Rahmen angemessen bleibe. Die eigene Arbeit, aber auch Beispiele anderer Städte, vor Ort zu erleben, könne enorm hilfreich sein; Möglichkeiten hierzu im Rahmen von Exkursionen zu bieten, sei daher ein Ziel für die nächsten Jahre, wenn es gelinge, auch die notwendige finanzielle Ausstattung bereitzustellen. Das Vorlagengeschäft könne grundsätzlich wie bisher weiterlaufen, wobei nach seiner persönlichen Auffassung der Vorlagenaufbau noch Optimierungsmöglichkeiten aufweise. Wenn es gelinge, das Fazit einer Vorlage schneller begreifbar zu machen, könne dies die Arbeit der Ausschussmitglieder erleichtern.

Eine Beschlussfassung hierzu erfolgt nicht.