01.09.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Oberbürgermeisterin eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie erläutert, dass die Ratssitzungen in diesem Herbst häufiger in der Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums stattfinden werden, da der Eurogress terminlich nicht verfügbar sei.

Weiterhin erläutert sie, dass das heutige Datum historisch sei. Am 01.09.1939 begann der 2. Weltkrieg und mehr als 60 Millionen Menschen verloren ihr Leben. Dieser Tag solle für alle eine Mahnung sein, den Frieden in Europa zu pflegen und dankbar für das zu sein, was die Europäische Gemeinschaft bisher geschafft habe.

Bezüglich der Corona Bestimmungen hält sie fest, dass die 3G-Regeln für Teilnehmende an Ausschusssitzungen gelten und auch kontrollierten wurden. Sie empfehle dennoch das Tragen der Masken, da diese bei engem Zusammensitzen zusätzlichen Schutz bieten.

Für heute entschuldigt seien Herr Zimmer, Frau Breuer und Frau Rhie, als Stimmzähler*innen seien Frau Braun und Herr Helg bestimmt. Die Tagesordnungspunkte 22 und 23 werden von der Tagesordnung zurückgezogen.

Ratsfrau Lürken (CDU) bittet den Tagesordnungspunkt 29 ebenfalls zurückzuziehen. Die Unterlagen seien verspätet zugegangen und es bestehe noch Beratungsbedarf.

Ratsherr Servos (SPD) fragt, ob es bezüglich des Tagesordnungspunktes 29 eine Möglichkeit gibt, trotz eventueller Vertagung die Nachfragen der Flutopfer zu klären und ggf. mittels einer Dringlichkeitsentscheidung vorzugehen, da eine Vertagung dazu führen könnte, dass die Adressaten nicht rechtzeitig von der Förderung profitieren könnten.

Ratsfrau Lürken (CDU) weist auf die bevorstehende Hauptausschusssitzung am 15.09.21 hin, in der ausführlich darüber beraten werden könne und somit auch keine Probleme entstehen dürften.

Die Ratsmitglieder beschließen die Aufnahme des Tagesordnungspunkts 29 in die Hauptausschusssitzung am 15.09.21.