06.10.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung

 Die Oberbürgermeisterin begrüßt die Anwesenden und weist daraufhin, dass die 3G- Regeln für die heutige Teilnahme an der Ratssitzung, durch die stattgefundene Kontrolle am Eingang, erfüllt wurden.

Entschuldigt für die heutige Sitzung seien Ratsherr Dopatka,  Ratsfrau Koentges, Ratsherr Mohr, Ratsherr Rau, Ratsfrau Rhie, Bürgermeisterin Scheidt, Ratsherr Zimmer. Als Stimmzähler*innen seien heute Ratsfrau Begolli und Ratsherr Blum bestimmt.

Bezüglich der Tagesordnung hält sie fest, dass TOP 5 zurückgezogen und bei der nächsten Ratssitzung am 10.11.2021 beraten werde. Weiterhin beschließen die Ratsmitglieder einstimmig, den Einspruch der CDU-Fraktion gegen den Beschluss des Mobilitätsausschusses in  die Tagesordnung aufzunehmen.

Ratsherr Servos (SPD) bittet aufgrund von Beratungsbedarf um Vertagung des TOP 32. Er fragt nach, ob Ö15 seitens der Verwaltung zurückgezogen werde oder auf der Tagesordnung bleibe. Außerdem schlägt sie vor, TOP

Die Oberbürgermeisterin hält fest, dass TOP 15 und TOP 32 aufgrund von weiterem Beratungsbedarf zurückgezogen werden. Wir schlagen vor, den Punkt, den Einspruch der CDU auf Tagesordnungspunkt 5 zu setzen, nach dem Tagesordnungspunkt „Wiederwahl der Dezernentin“. Der ersetzt dann quasi den Entwurf des Jahresabschlusses 2020, den wir vertagt haben. Passt also. Dann gehen wir weiter zum Punkt, zum Tagesordnungspunkt 2.