02.03.2021 - 3 Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil

Frau Grehling kündigt an, im nichtöffentlichen Teil der Sitzung detailliert über einzelne Aspekte der Haushaltsplanung berichten zu wollen.

Im Berichtswesen des öffentlichen Teils möchte sie zur Einhaltung der in Corona-Zeiten gebotenen Kürze lediglich darauf hinweisen, dass die Gewerbesteuer zum heutigen Stand ein Soll von 175 Mio. Euro aufweise und somit unter dem Vergleichssollstand des Vorjahres liege. Der Haushaltsansatz in Höhe von rund 195 Mio. Euro sei somit als eher optimistisch einzuordnen. Anpassungen in der laufenden Haushaltsplanung seien nach ihrer Einschätzung jedoch aktuell nicht erforderlich.

Vor dem Hintergrund einer Anfrage des Ratsherrn Pilgram zum Thema Wirkungsmessung Digitalisierung informiert Frau Grehling, dass das Projekt abgeschlossen sei. Eine Präsentation der Ergebnisse habe vor dem Hintergrund der notwendigen Reduzierung von Präsenzsitzungen in der Pandemie bisher nicht stattgefunden, der Projektbericht würde jedoch auf der Homepage der Stadt veröffentlicht werden. 

Weitere Mitteilungen, beispielsweise zur Fortentwicklung der Städteregionsumlage oder einem neuerlichen Ratsantrag zur Darstellung der Klimarelevanz von Haushaltspositionen, würden anschließend in den jeweiligen folgenden Tagesordnungspunkten folgen.